Keine andere Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie beherrscht die Tagespolitik, aber auch die Medienöffentlichkeit unddas Alltagsbewusstsein von Millionen Menschen fast auf der ganzen Welt so stark wie die neoliberale. Die Publikation versteht sich als kritische Einführung in den Neoliberalismus, skizziert seineökonomischen Grundlagen und stellt verschiedene Denkschulen vor. Anschließend werden die Folgen neoliberaler Politik für Sozialstaat und Demokratie behandelt, etwa im Hinblick auf Maßnahmen zur Privatisierungöffentlicher Unternehmen, staatlicher Aufgaben und persönlicher Lebensrisiken. Das Buch richtet sich an Leser/innen, die nach Informationenüber den Neoliberalismus, guten Argumenten für die Debatte darüber und gesellschaftspolitischen Alternativen suchen.
Ein Abrechnung mit dem Neoliberalismus, die eine eindimensionale Weltsicht offenbart
Siemens, BMW, Continental, Henkel und Nokia streichen etwa 20 000 Stellen. Die Gewinne der Unternehmen haben auf die Entscheidung keinen Einfluss, der globalisierte Wettbewerb, der Wohlstand sichere, lasse keine Wahl, hieß es. Was aber wird aus den Menschen, die keine Arbeit mehr finden? Gleichzeitig will Eon sein Stromnetz verkaufen, Interessenten gibt es. Warum aber kauft nicht der Staat sein früheres Eigentum, das der Daseinsvorsorge dient und mit dem Gewinne zu machen sind?
Antworten auf solche Fragen wollen zwei Bücher der Politik-, Sozial- und Wirtschaftswissenschaftler Christoph Butterwegge, Bettina Lösch und Ralf Ptak geben, die sie innerhalb weniger Monate herausgegeben haben. „Kritik des Neoliberalismus” (als Einführung) und „Neoliberalismus, Analysen und Alternativen” (mit Beiträgen von 21 Autoren) versuchen, das weltweite neoliberale Phänomen, das Wirtschaft, Staat und Gesellschaft durchdrungen hat, wissenschaftlich zu erklären. Beide Bücher sind aber auch linke Protestschriften – mehr als die Hälfte der Autoren gehört zum wissenschaftlichen Beirat von Attac.
Der Markt, so lautet die Kernthese der neoliberalen Philosophie, die Anfang der dreißiger Jahre entstand, gestalte die Entwicklung einer Gesellschaft und schaffe Wohlstand. Der Mensch sei nicht fähig, diese Prozesse zu steuern, ein Stillstand des Marktes bedeute das Ende der Geschichte. Der Staat dürfe nur Rahmenbedingungen geben. Größtes Hemmnis für den Markt sei der Wohlfahrtsstaat.
Einer der frühen Vertreter der Philosophie, der Nobelpreisträger Friedrich A. von Hayek, hätte auch eine Diktatur akzeptiert, um die Ziele durchzusetzen, was später in Chile unter Pinochet geschah. Die Bücher beschreiben, wie sich der Neoliberalismus ausgedehnt hat, sei es mit der sozialen Marktwirtschaft, der Aufhebung der Wechselkurse, dem Einfluss von WTO, Weltbank und IWF, den Reformen von Margaret Thatcher oder der Globalisierung nach 1989 – und die Folgen für die Menschen, für die auf dem Markt kein Platz ist.
Neoliberale Ideen werden nach Ansicht der meisten Autoren über ein Netzwerk verbreitet, zu dem die Politikberatung ebenso gehöre wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Verbände und Stiftungen. Die Politik diene dem Neoliberalismus und habe so den Staat vehement verändert, in der Sicherheits-, Frauen- oder Umweltpolitik, mit der Föderalismusreform oder den Privatisierungen von Bahn oder Energie. Was der Daseinsvorsorge gedient habe, werde dem internationalem Markt übereignet. Die Situation für die Bürger verschlechtere sich, doch der Staat habe seine Gestaltungsmöglichkeit an die Wirtschaft verkauft. Der Neoliberalismus, warnen manche Autoren, gefährde die Demokratie.
Mit Hartz IV oder der Gesundheitsreform seien solidarisch abgesicherte Lebensrisiken privatisiert und wettbewerbstauglich gemacht worden. Es werde mit Begriffen wie Standortvorteil, Eigenverantwortung oder Effizienz argumentiert, um zu betonen, wie notwendig das alles sei. Dass die Rente durch eine dramatische demographische Entwicklung gefährdet sei, wird als eine Erfindung von Neoliberalen bezeichnet, die das Geschäft mit kapitalgedeckten Versicherungen machen wollten. Neoliberale hätten den Begriff der Generationengerechtigkeit geprägt.
Ist das wirklich so? War es nur die Gier neoliberaler Akteure, die zu Reformen geführt hat? Die Warnung vor einer Gesellschaft, die Solidarität und Demokratie aus dem Blick verliert, ist wichtig. Der Staat vernachlässigt die Gerechtigkeit und die Armen. Dennoch, die Bücher verärgern. Nicht wegen der oft sperrigen Sprache, der manchmal auch sperrigen Gedanken oder der vielen Wiederholungen; es sind so viele, dass der Eindruck entsteht, manche Thesen sollten eingehämmert werden. Es ist die eindimensionale Weltsicht, die irritiert. Bezeichnenderweise wird das katastrophale Scheitern der Planwirtschaft verschwiegen.
Zwischen Neoliberalismus und linkem Spektrum scheint im Staat kaum noch etwas anderes zu existieren, alles scheint neoliberal infiziert zu sein. Ob Union, SPD, Grüne, Wohlfahrtsverbände, Schulen, alle werden in den neoliberalen Sack gesteckt. Es wird ein Verschwörungsszenario aufgebaut, die Massenmedien, heißt es, agierten wie von einem Propagandaminister dekretiert. Um nicht in den neoliberalen Sog zu geraten, dürfe sich die Linke nicht zu stark an staatlichen Politiken orientieren. Die Autoren tun das auch nicht. Den Büchern fehlen weitgehend konkrete politische Zukunftskonzepte, sieht man von Vorschlägen wie der Umverteilung des Reichtums ab. In den Plänen, die manchen Autoren vorschweben, geht es vor allem um die Stärkung der Gewerkschaften oder den Ausbau von Netzwerken, auch nach Vorbild südamerikanischer Länder.
Friedhelm Hengsbach, Professor für christliche Gesellschaftsethik und Jesuit, ist die Ausnahme, und seine Idee von einer anderen Politik beruht auf der Verfassung: Im Gegensatz zum Privateigentum, das geschützt sei, müssten Arbeitnehmer an den Produktionsmitteln beteiligt werden, da dieser Besitz durch ihre Arbeit entstehe, und Eigentum verpflichte. Hengsbach will neben einer gefestigten Tarifautonomie oder einer Kontrolle der Finanzmärkte den Investivlohn neu beleben, „die demokratische Aneignung des Kapitals” nennt er es. Ob dies seinen Koautoren genügt, sei dahingestellt. Sie zählen auch die Kirchen zu den Jüngern des Neoliberalismus. HEIDRUN GRAUPNER
CHRISTOPH BUTTERWEGGE, BETTINA LÖSCH, RALF PTAK: Kritik des Neoliberalismus. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2007. 298 Seiten, 12,90 Euro.
CHRISTOPH BUTTERWEGGE, BETTINA LÖSCH, RALF PTAK (Hrsg.): Neoliberalismus, Analysen und Alternativen. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2008. 420 Seiten, 24,90 Euro.
Alle in einem Boot? Attac-Aktivisten karikieren Weltpolitiker. Foto: Reuters
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"In verständlicher Sprache kommen die Autoren [...] ebenso auf die historischen Wurzeln und theoretischen Grundlagen des Neoliberalismus zu sprechen, wie auf die Strategien einer Privatisierung, die in erster Linie eine Selbstentmachtung des öffentlichen Sektors bedeutet. [...] Der Titel richtet sich dabei [...] an Leser, welche nach Informationen zum Thema Neoliberalismus und nach ausgewogenen Argumenten für die Diskussion darüber sowie nach gesellschaftspolitischen Alternativen Ausschau halten. Deshalb kann dieser Band auch nachdrücklich empfohlen werden." Forum Politikunterricht, 03/2008
"Zur Einarbeitung in die komplexe Materie ist das Buch ausgesprochen empfehlenswert." AKP - Fachzeitschrift für Alternative Kommunal Politik, 05/2008
"Das aufklärende Buch von Butterwegge, Lösch, Ptak und Engartner [...] zeichnet sich durch seine nüchterne, ja gelassene Analysen, Hintergründigkeit und Beweisführungen aus. [...] Das Autorenteam zeichnet sich durch eine klare Schreibe aus. Es ist ein ausgezeichnetes Lehr- und Studienbuch für alle am gesellschaftlichen Wandel Interessierten und für die Optimierung des öffentlichen Bewusstseins sowie des politisch-ökonomischen Diskurses inbezug zu den ausufernden Tendenzen des Neoliberalismus." www.kultur-punkt.ch, 14.08.2008
Pressestimmen zur 1. Auflage:
"[...] eine wichtige, sehr lesenswerte Standortbestimmung [...], der eine möglichst weite Verbreitung und intensive Diskussion vergönnt sein sollte." AB - Außerschulische Bildung, 02/2008
"Er [der Band] bietet [...] nicht nur eine theoretisch fundierte Einführung in das Thema, sondern behandelt insbesondere auch zwei zentrale Felder neoliberaler Politik, nämlich die Privatisierung des öffentlichen Sektors sowie den Rückbau des Sozialstaats. Beide werden am Beispiel Deutschland dargestellt." Wirtschaft und Gesellschaft, 02/2008
"Vor allem dank seiner Konzentration auf die Ziele neoliberaler Politik (und ihrer Konsequenzen für die Demokratie) lohnt die Lektüre des Bandes [...] zweifellos." www.zpol.de (Zeitschrift für Politikwissenschaft), 01.04.2008
"Wer nach Informationen zu den Grundlagen des Neoliberalismus, zu seinen Praxisformen und Durchsetzungswegen sucht und auch Alternativen und Gegenstrategien erwartet, wird sie in diesem Band - nun schon in zweiter Auflage - finden." Politisches Lernen, 01-02/2008
"Das Buch belegt seine Argumente sehr vielseitig und sorgfältig und liest sich geradezu spannend. [...] Trotz der Fülle der Beispiele und Daten wirkt das Buch nie wissenschaftlich überladen und ist sehr verständlich geschrieben. Es sollte als Lehr- und Studienbuch und zur Entwicklung des öffentlichen Bewusstseins weite Verbreitung finden." Sozialmagazin, 02/2008
"Das Buch bietet eine spannend zu lesende Untersuchung von den Grundlagen neoliberaler Position bis zum Wandel und zur Legitimitätsfunktion des aktuellen politisch-ökonomischen Diskurses. Die Ausführungen sind dabei mit historischen und tagespolitischen Beispielen sowie erläuternden Verknüpfungen angereichert." EB - Erwachsenenbildung, 04/2007
"[...] kann ohne Einschränkung als Einführungs- und Lehrbuch für die politische Bildung in der Kollegstufe, in der Erwachsenenbildung und an Hochschulen empfohlen werden." Forum Politikunterricht, 03/2007
"Das Buch von Butterwegge, Lösch, Ptak und Engartner ist ein gelungener Versuch, Theorie und Praxis des Neoliberalismus darzustellen und eine Kritik hieran zu entwickeln." www.nachdenkseiten.de, 11.12.2007
"Das Buch zeigt gerade durch seine ruhige und klare Analyse die Dramatik der politischen Situation. Für eine Gegenwehr ist es fünf vor zwölf." ver.di News, 01.12.2007
"Der Band bietet eine auch für Laien verständliche, kritische Einführung in die Materie und wertvolles Hintergrundwissen für die gegenwärtige politische Diskussion." nds - Das Magazin der Bildungsgewerkschaft, 12/2007
"Der Kölner Professor Christoph Butterwegge gehört zu denen, die über die Folgen des Neoliberalismus aufklären, anstatt sie für alternativlos zu erklären." Ver.di Publik, 11/2007
"Dem beeindruckend materialreichen Buch, dessen Autoren sich nicht scheuen, für soziale Gerechtigkeit, Freiheit, Demokratie und Emazipation Partei zu ergreifen, was heute unter Sozialwissenschaftlern alles andere als selbstverständlich ist, möchte man viele Leser wünschen, die sich noch aufregen können und endlich Gegenwehr organisieren." Ossietzky - Zweiwochenschrift für Politik/Kultur/Wirtschaft, 24/2007
"'Kritik des Neoliberalismus' ist keine popularisierende Abrechnung. [...] Die Lesearbeit verspricht großen Gewinn. [...] Ein Buch von versierten Autoren, die über ökonomische Zusammenhänge einer Politik zugunsten einer sich bereichernden Minderheit aufklären wollen." Stadt-Revue Köln, 11/2007
"Christoph Butterwegge gehört zu jener Spezies von Sozialwissenschaftlern, die es schaffen, ihrer Stimme immer wieder gegen den Orkan des hierzulande vorherrschenden Mainstream Gehör zu verschaffen. Was wohl daran liegt, dass sich der Kölner auf solide, schwer zu entkräftende, Forschungsergebnisse stützt, dabei aber sachlich-verbindlich bleibt und auf aggressive Besserwisserei verzichtet. Dies gilt auch für seine Kollegen Lösch von der Politik- und Ptak von der Wirtschaftssparte, mit denen er so abermals eine bedeutsame Schrift zustande gebracht hat." www.n-tv.de, 13.11.2007
"Das Buch wendet sich an einen breiten Leserkreis, der Argumente für die Debatte über den Neoliberalismus sucht. Entsprechend dieser Zielsetzung kommt das Buch mit relativ wenig Fachvokabular aus; es ist flüssig und allg. gut verständlich geschrieben sowie übersichtlich geordnet. Der wissenschaftliche Apparat ist am Ende des Buches nach Themenbereichen gegliedert, was sehr hilfreich ist." www.socialnet.de, 06.11.2007
"Was aber ist Neoliberalismus? Welche Grundsätze hat er? In welcher Weise hat er die deutsche Gesellschaft, Politik und Wirtschaftsgeprägt - und welche künftigen Risiken birgt er für die weitere Entwicklung unseres Gemeinwesens? Diese Fragen beantwortet analytisch glänzend , eingehend und weitreichend das Buch [...] von Christoph Butterwegge, Bettina Lösch und Ralf Ptak [...]." Publik-Forum - Zeitung kritischer Christen, 31.08.2007
"Zur Einarbeitung in die komplexe Materie ist das Buch ausgesprochen empfehlenswert." AKP - Fachzeitschrift für Alternative Kommunal Politik, 05/2008
"Das aufklärende Buch von Butterwegge, Lösch, Ptak und Engartner [...] zeichnet sich durch seine nüchterne, ja gelassene Analysen, Hintergründigkeit und Beweisführungen aus. [...] Das Autorenteam zeichnet sich durch eine klare Schreibe aus. Es ist ein ausgezeichnetes Lehr- und Studienbuch für alle am gesellschaftlichen Wandel Interessierten und für die Optimierung des öffentlichen Bewusstseins sowie des politisch-ökonomischen Diskurses inbezug zu den ausufernden Tendenzen des Neoliberalismus." www.kultur-punkt.ch, 14.08.2008
Pressestimmen zur 1. Auflage:
"[...] eine wichtige, sehr lesenswerte Standortbestimmung [...], der eine möglichst weite Verbreitung und intensive Diskussion vergönnt sein sollte." AB - Außerschulische Bildung, 02/2008
"Er [der Band] bietet [...] nicht nur eine theoretisch fundierte Einführung in das Thema, sondern behandelt insbesondere auch zwei zentrale Felder neoliberaler Politik, nämlich die Privatisierung des öffentlichen Sektors sowie den Rückbau des Sozialstaats. Beide werden am Beispiel Deutschland dargestellt." Wirtschaft und Gesellschaft, 02/2008
"Vor allem dank seiner Konzentration auf die Ziele neoliberaler Politik (und ihrer Konsequenzen für die Demokratie) lohnt die Lektüre des Bandes [...] zweifellos." www.zpol.de (Zeitschrift für Politikwissenschaft), 01.04.2008
"Wer nach Informationen zu den Grundlagen des Neoliberalismus, zu seinen Praxisformen und Durchsetzungswegen sucht und auch Alternativen und Gegenstrategien erwartet, wird sie in diesem Band - nun schon in zweiter Auflage - finden." Politisches Lernen, 01-02/2008
"Das Buch belegt seine Argumente sehr vielseitig und sorgfältig und liest sich geradezu spannend. [...] Trotz der Fülle der Beispiele und Daten wirkt das Buch nie wissenschaftlich überladen und ist sehr verständlich geschrieben. Es sollte als Lehr- und Studienbuch und zur Entwicklung des öffentlichen Bewusstseins weite Verbreitung finden." Sozialmagazin, 02/2008
"Das Buch bietet eine spannend zu lesende Untersuchung von den Grundlagen neoliberaler Position bis zum Wandel und zur Legitimitätsfunktion des aktuellen politisch-ökonomischen Diskurses. Die Ausführungen sind dabei mit historischen und tagespolitischen Beispielen sowie erläuternden Verknüpfungen angereichert." EB - Erwachsenenbildung, 04/2007
"[...] kann ohne Einschränkung als Einführungs- und Lehrbuch für die politische Bildung in der Kollegstufe, in der Erwachsenenbildung und an Hochschulen empfohlen werden." Forum Politikunterricht, 03/2007
"Das Buch von Butterwegge, Lösch, Ptak und Engartner ist ein gelungener Versuch, Theorie und Praxis des Neoliberalismus darzustellen und eine Kritik hieran zu entwickeln." www.nachdenkseiten.de, 11.12.2007
"Das Buch zeigt gerade durch seine ruhige und klare Analyse die Dramatik der politischen Situation. Für eine Gegenwehr ist es fünf vor zwölf." ver.di News, 01.12.2007
"Der Band bietet eine auch für Laien verständliche, kritische Einführung in die Materie und wertvolles Hintergrundwissen für die gegenwärtige politische Diskussion." nds - Das Magazin der Bildungsgewerkschaft, 12/2007
"Der Kölner Professor Christoph Butterwegge gehört zu denen, die über die Folgen des Neoliberalismus aufklären, anstatt sie für alternativlos zu erklären." Ver.di Publik, 11/2007
"Dem beeindruckend materialreichen Buch, dessen Autoren sich nicht scheuen, für soziale Gerechtigkeit, Freiheit, Demokratie und Emazipation Partei zu ergreifen, was heute unter Sozialwissenschaftlern alles andere als selbstverständlich ist, möchte man viele Leser wünschen, die sich noch aufregen können und endlich Gegenwehr organisieren." Ossietzky - Zweiwochenschrift für Politik/Kultur/Wirtschaft, 24/2007
"'Kritik des Neoliberalismus' ist keine popularisierende Abrechnung. [...] Die Lesearbeit verspricht großen Gewinn. [...] Ein Buch von versierten Autoren, die über ökonomische Zusammenhänge einer Politik zugunsten einer sich bereichernden Minderheit aufklären wollen." Stadt-Revue Köln, 11/2007
"Christoph Butterwegge gehört zu jener Spezies von Sozialwissenschaftlern, die es schaffen, ihrer Stimme immer wieder gegen den Orkan des hierzulande vorherrschenden Mainstream Gehör zu verschaffen. Was wohl daran liegt, dass sich der Kölner auf solide, schwer zu entkräftende, Forschungsergebnisse stützt, dabei aber sachlich-verbindlich bleibt und auf aggressive Besserwisserei verzichtet. Dies gilt auch für seine Kollegen Lösch von der Politik- und Ptak von der Wirtschaftssparte, mit denen er so abermals eine bedeutsame Schrift zustande gebracht hat." www.n-tv.de, 13.11.2007
"Das Buch wendet sich an einen breiten Leserkreis, der Argumente für die Debatte über den Neoliberalismus sucht. Entsprechend dieser Zielsetzung kommt das Buch mit relativ wenig Fachvokabular aus; es ist flüssig und allg. gut verständlich geschrieben sowie übersichtlich geordnet. Der wissenschaftliche Apparat ist am Ende des Buches nach Themenbereichen gegliedert, was sehr hilfreich ist." www.socialnet.de, 06.11.2007
"Was aber ist Neoliberalismus? Welche Grundsätze hat er? In welcher Weise hat er die deutsche Gesellschaft, Politik und Wirtschaftsgeprägt - und welche künftigen Risiken birgt er für die weitere Entwicklung unseres Gemeinwesens? Diese Fragen beantwortet analytisch glänzend , eingehend und weitreichend das Buch [...] von Christoph Butterwegge, Bettina Lösch und Ralf Ptak [...]." Publik-Forum - Zeitung kritischer Christen, 31.08.2007
Perlentaucher-Notiz zur Süddeutsche Zeitung-Rezension
Geärgert hat sich Heidrun Graupner über zwei Bücher über den Neoliberalismus, die eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema bieten wollen, sich aber genauso gut als politische Kampfschriften auffassen lassen, wie die Rezensentin meint. "Kritik des Neoliberalismus" versteht sich als Einführung und gibt die Entwicklungsgeschichte neoliberaler Ideen von den 1930er Jahren bis in die Gegenwart wider, fasst Graupner zusammen. Die Autoren vertreten dabei den Standpunkt, die gegenwärtige Politik habe sich zur Gänze den neoliberalen Zielen verschrieben und dadurch letztlich die Demokratie in Gefahr gebracht. Die Rezensentin meldet nicht nur Zweifel an den Thesen des Bandes an, sie stört sich auch an der, wie sie findet, verquasten Sprache hinter der sie ebensolche Gedanken zu erkennen meint. Hinter den Redundanzen, die sie dem Band vorwirft, vermutet Graupner gar den Vorsatz der Autoren, dem Leser ihre Thesen regelrecht "einzuhämmern" und sie bezichtigt sie zudem einer allzu simplen "Weltsicht".
© Perlentaucher Medien GmbH
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