Lehrbuch Sozialverwaltungsrecht

Lehrbuch Sozialverwaltungsrecht

Die Autorin umreißt die Grundzüge des Sozialverwaltungsrechts und des sozialgerichtlichen Verfahrens und bereitet diese für Studium und Praxis didaktisch auf.
Die Grundlagen des Verfassungs- und Sozialverwaltungsrechts sowie juristisches Grundlagen- und Handlungswissen sind elementare Bestandteile von Studium und Praxis der Sozialen Arbeit.
Der vorliegende Band umreißt die Grundzüge des Sozialverwaltungsrechts und des sozialgerichtlichen Verfahrens. Er stellt zunächst die Organisation der Sozialverwaltung, die Grundlagen der Staatsorganisation und die Einordnung des Sozialverwaltungsrechts in das Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland dar. Anschließend stehen die Formen des Verwaltungshandelns, die rechtsstaatlichen Anforderungen an Verwaltungshandeln und die Methoden der Rechtsanwendung im Fokus. Die Darstellung des außergerichtlichen und gerichtlichen Rechtsschutzes sowie der Möglichkeiten der sozialen Rechtsberatung, der Beratungs- und der Prozesskostenhilfe schließen den Band ab.
Das Lehr- und Übungsbuch ist für das Studium der Sozialen Arbeit konzipiert, kann aber ebenso als Nachschlagewerk in der Praxis der Sozialen Arbeit genutzt werden. Dabei verbindet sich die theoretische Wissensvermittlung mit dem schrittweisen Einüben der Technik der Rechtsanwendung. Zahlreiche Beispiele sowie Übungen mit Musterlösungen runden die einzelnen Kapitel ab und machen mit dem Umgang mit verwaltungsrechtlichen Normen, juristischen Texten und der eigenständige Lösung von Fällen vertraut.

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Inhaltsangabe

Teil I: Grundlagen der Sozialverwaltung
1. Sozialverwaltungsrecht im Rechtssystem
1.1 Bürgerliches und öffentliches Recht
1.2 Sozialrecht
1.3 Gerichtszweige
1.4 Rechtsnormen
1.4.1 Verfassung
1.4.2 Gesetz
1.4.3 Rechtsverordnung
1.4.4 Satzung
1.4.5 Internationale Rechtsnormen
1.4.6 Rangordnung
1.5 Übersichten
Übersicht 1: Rechtsgebiete und Gerichtszweige
Übersicht 2: Sozialrecht
Übersicht 3: Rechtsnormen
Übungsfragen
2. Staats- und Verwaltungsorganisation
2.1 Gewaltenteilung
2.2 Verwaltungsaufgaben
2.3 Verwaltungsträger und Verwaltungsbehörden
2.3.1 Natürliche Personen
2.3.2 Juristische Personen
2.4 Föderalismus
2.4.1 Föderalismus in der Gesetzgebung
2.4.2 Föderalismus in der Rechtsprechung
2.4.3 Föderalismus in der Verwaltung
2.5 Übersichten
Übersicht 1: Gewaltenteilung
Übersicht 2: Verwaltungsaufgaben
Übersicht 3: Rechts- und Handlungsfähigkeit natürlicher und juristischer Personen
Übersicht 4: Föderalismus
Übungsfragen
3. Verwaltungsebenen
3.1 Bundesverwaltung
3.2 Landesverwaltung
3.3 Kommunalverwaltung
3.4 Unmittelbare und mittelbare Verwaltung
3.4.1 Juristische Personen des öffentlichen Rechts
3.4.2 Juristische Personen des Privatrechts
3.4.3 Sozialleistungsträger
3.5 Aufsicht
3.5.1 Aufsichtskonstellationen
3.5.2 Aufsichtsarten
3.6 Übersichten
Übersicht 1: Unmittelbare und mittelbare Verwaltung auf Bundes- und auf Landesebene
Übersicht 2: Erledigung der Verwaltungsaufgaben durch die Kommunen
Übersicht 3: Soziale Aufgaben und Verwaltungsträger
Übersicht 4: Aufsicht
Übungsfragen
Teil II: Verwaltungshandeln
4. Handlungsformen
4.1 Privatrechtliches Handeln der Verwaltung
4.2 Abstrakt-generelles Handeln (Rechtsnormen)
4.3 Öffentlich-rechtlicher Vertrag
4.4 Schlichtes Verwaltungshandeln
4.5 Verwaltungsakt (VA)
4.5.1 Maßnahme auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts
4.5.2 Behörde
4.5.3 Regelung
4.5.4 Einzelfall
4.5.5 Außenwirkung
4.6 VA und Allgemeinverfügung
4.7 VA und Nebenbestimmungen
4.8 Übersichten
Übersicht 1: Handlungsformen in der Verwaltung
Übersicht 2: Elemente des VA
Übersicht 3: Nebenbestimmungen
Übungsfragen
5. Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns
5.1 Rechtsstaatsprinzip
5.1.1 Gesetzesvorrang
5.1.2 Gesetzesvorbehalt
5.2 Rechtsgrundlagen
5.3 Tatbestandsvoraussetzungen/unbestimmte Rechtsbegriffe
5.4 Rechtsfolge/Ermessen
5.4.1 Arten des Ermessens
5.4.2 Ermessensfehler
5.5 Schritte der Rechtsanwendung/Subsumtion
5.6 Formelle und materielle Rechtmäßigkeit eines VA
5.7 Übersichten
Übersicht 1: Rechtmäßiges Verwaltungshandeln
Übersicht 2: Prüfungsschema Rechtmäßigkeit eines VA
Übungsfragen
6. Verwaltungsverfahren
6.1 Verfahrensbeginn
6.1.1 Zuständigkeit der Leistungsträger
6.1.2 Einleitung des Verfahrens
6.1.3 Informations- und Beratungspflichten
6.2 Rechte und Pflichten im Verfahrensablauf
6.2.1 Beteiligte und Bevollmächtigte
6.2.2 Amtsermittlungsgrundsatz
6.2.3 Mitwirkungspflichten
6.2.4 Anhörungs- und Akteneinsichtsrecht
6.2.5 Befangenheit
6.2.6 Umgang mit Sozialdaten
6.2.7 Vorschüsse/vorläufige Leistungen
6.3 Entscheidung/Ende des Verfahrens
6.3.1 Bekanntgabe des VA
6.3.2 Bestimmtheit und Form des VA
6.4 Verwaltungsvollstreckung
6.4.1 Vollstreckung von Geldforderungen
6.4.2 Vollstreckung von Handlungen, Dulden, Unterlassen
6.5 Übersicht 1: Verwaltungsverfahren
Übungsfragen
7. Fehler und Fehlerfolgen eines VA
7.1 Nichtigkeit
7.2 Rechtswidrigkeit
7.3 Nicht erhebliche Verfahrens- und Formfehler
7.3.1 Heilung
7.3.2 Unbeachtlichkeit
7.3.3 Umdeutung/Berichtigung
7.4 Übersichten
Übersicht 1: Fehler des VA
Übersicht 2: Fehlerfolgen
Übungsfragen
8. Kapitel: Staatshaftung
8.1 Amtshaftung
8.2 Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
8.3 Folgenbeseitigungsanspruch
8.4 Übersicht
Übersicht 1: Staatshaftung
Übungsfragen
9. Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten
9.1 Rücknahme eines rechtswidrigen, belastenden VA
9.1.1 Voraussetzungen
9.1.2 Rechtsfolge
9.1.3 Geltendmachung/Fristen
9.2 Rücknahme eines rechtswidrigen, begünstigenden VA
9.2.1 Voraussetzungen
9.2.2 Rechtsfolge
9.2.3 Fristen
9.2.4 Erstattung
9.3 Widerruf eines rechtmäßigen, belastenden VA
9.4 Widerruf eines rechtmäßigen, begünstigenden VA
9.4.1 Widerruf für die Zukunft
9.4.2 Widerruf für die Vergangenheit
9.5 Aufhebung des VA mit Dauerwirkung
9.5.1 Voraussetzungen
9.5.2 Rechtsfolge
9.5.3 Fristen
9.5.4 Erstattung
9.6 Übersichten
Übersicht 1: System der §§ 44-48 SGB X
Übersicht 2: Prüfungsschema § 44 SGB X
Übersicht 3: Prüfungsschema § 45 SGB X
Übersicht 4: Prüfungsschema § 48 SGB X
Übungsfragen
Teil III: Rechtsschutzsystem
10. Verwaltungskontrolle und Rechtsbehelfe
10.1 Verwaltungsinterne Kontrolle
10.2 Verwaltungsexterne Kontrolle
10.3 Rechtsbehelfe
10.3.1 Formlose Rechtsbehelfe
10.3.2 Förmliche Rechtsbehelfe
10.4 Übersichten
Übersicht 1: Rechtsschutzsystem
Übersicht 2: Einlegung von Rechtsbehelfen
Übungsfragen
11. Widerspruchsverfahren
11.1 Gesetzliche Grundlagen
11.2 Gang des Widerspruchsverfahrens
11.3 Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs
11.3.1 Statthaftigkeit
11.3.2 Form
11.3.3 Frist
11.3.4 Widerspruchsbefugnis
11.4 Wirkung des Widerspruchs
11.5 Übersicht
Übersicht 1: Prüfungsschema der Erfolgsaussichten eines Widerspruchs
Übungsfragen
12. Grundsätze sozialgerichtlicher Verfahren
12.1 Allgemeine Voraussetzungen für Zulässigkeit und Begründetheit
12.1.1 Zuständigkeit
12.1.2 Prozessfähigkeit der Beteiligten
12.1.3 Antrag
12.1.4 Frist
12.1.5 Klage-/Antragsbefugnis
12.2 Gang des Verfahrens
12.2.1 Amtsermittlungsgrundsatz
12.2.2 Mündliche Verhandlung
12.2.3 Rechtliches Gehör
12.2.4 Gerichtliche Entscheidungen
12.2.5 Sonstige Formen der Verfahrensbeendigung
12.2.6 Kosten
12.3 Übersichten
Übersicht 1: Sachliche Zuständigkeit der Gerichte im Recht der Sozialen Arbeit
Übersicht 2: Instanzenzug der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit
Übersicht 3: Sozialgerichtliches Verfahren
Übungsfragen
13. Klagearten
13.1 Anfechtungsklage
13.2 Leistungsklage
13.2.1 Kombinierte Leistungs- und Anfechtungsklage
13.2.2 Verpflichtungsklage
13.2.3 Bescheidungsklage
13.2.4 Untätigkeitsklage
13.2.5 Allgemeine Leistungsklage
13.3 Feststellungsklage
13.4 Fortsetzungsfeststellungsklage
13.5 Übersicht
Übersicht 1: Klagearten
Übungsfragen
14. Eilverfahren
14.1 Antrag auf Herstellung der aufschiebenden Wirkung/Aussetzung der Vollziehung
14.2 Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
14.3 Übersicht 1: Eilverfahren
Übungsfragen
15. Hilfe bei der Rechtsdurchsetzung
15.1 Beratungshilfe
15.2 Prozesskostenhilfe
15.3 Soziale Rechtsdienstleistungen
15.3.1 Rechtsdienstleistungen durch Behörden
15.3.2 Rechtsdienstleistungen durch Verbände der Freien Wohlfahrspflege
15.3.3 Rechtsdienstleistungen für Mitglieder
15.3.4 Unentgeltliche Rechtsdienstleistungen
15.3.5 Rechtsdienstleistungen als Nebenleistung
15.4 Übersichten
Übersicht 1: Berechnung des Einkommens bei Beratungs- und Prozesskostenhilfe
Übersicht 2: Soziale Rechtsdienstleistungen
Übungsfragen