Praxishandbuch für materielle und verfahrensrechtliche Fragen rund um die Patentverletzung.
Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums hat zu zahlreichen Änderungen im Patentverletzungsverfahren geführt. Vom Autor - Vorsitzender Richter des Gerichts mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland - wurden alle Änderungen in die Neuauflage eingearbeitet.
Das bewährte Standardwerk zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art:
- alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der
Instanzgerichte
- Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes
- das außergerichtliche Abmahnverfahren
- das gerichtliche Streitverfahren
- Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts
- zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen
Neu hinzugekommen:
- Formulierungsmuster zum Download
- Für Ihre Prozesshandakten: Checklisten für Kläger und Beklagte zum Download
Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums hat zu zahlreichen Änderungen im Patentverletzungsverfahren geführt. Vom Autor - Vorsitzender Richter des Gerichts mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland - wurden alle Änderungen in die Neuauflage eingearbeitet.
Das bewährte Standardwerk zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art:
- alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der
Instanzgerichte
- Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes
- das außergerichtliche Abmahnverfahren
- das gerichtliche Streitverfahren
- Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts
- zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen
Neu hinzugekommen:
- Formulierungsmuster zum Download
- Für Ihre Prozesshandakten: Checklisten für Kläger und Beklagte zum Download
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
"Insgesamt belegt das Werk nach Inhalt, Gestaltung und Umfang erneut seine Unverzichtbarkeit; es sei daher allen am gewerblichen Rechtschutz Interessierten gleich welcher Couleur nachhaltig empfohlen." Patentanwalt Dr.-Ing. Reimar König, Düsseldorf, in: Mitt. 1/09
"Insgesamt belegt das Werk nach Inhalt, Gestaltung und Umfang erneut seine Unverzichtbarkeit; es sei daher allen am gewerblichen Rechtschutz Interessierten gleich welcher Couleur nachhaltig empfohlen." Patentanwalt Dr.-Ing. Reimar König, Düsseldorf, in: Mitt. 1/09