Der Leitfaden soll die Anwendung des neuen hessischen
Disziplinarrechts erleichtern. Er soll insbesondere dazu beitragen,
sich mit der geänderten Gesetzesmaterie, den ungewohnten
Verfahrensabläufen und den neuen Formerfordernissen vertraut zu
machen. Studierende finden in dem Leitfaden eine übersichtliche und
verständliche Darstellung der komplexen Materie des
Disziplinarrechts, die es ihnen ermöglicht, sich die für das
Studium und die Prüfungen notwendigen Kenntnisse anzueignen.
Zu diesem Zweck enthält das Buch neben den Erläuterungen des
Gesetzes und einer differenzierten Darstellung der Beamtenpflichten
eine umfangreiche Zusammenstellung von Mustertexten für die nach
dem neuen Recht erforderlichen Schreiben, Verfügungen und
Protokolle. Grafiken und Diagramme veranschaulichen die neuen
Verfahrensabläufe und erleichtern deren Verständnis.
Entsprechend der Zielgruppe liegt der Schwerpunkt der Darstellung
auf dem behördlichen Verfahren.
5 Allgemeine Bestimmungen des Disziplinarrechts 5.1 Geltungsbereich 5.2 Verhandlungsunfähigkeit und Abwesenheit 5.3 Akteneinsicht 5.4 Bevollmächtigte und Beistände 5.5 Beschleunigungsgebot 5.6 Kostenentscheidung 5.7 Auswirkungen von Straf- und anderen Verfahren auf das Disziplinarverfahren
6 Behördliches Disziplinarverfahren 6.1 Einleitung von Amts wegen 6.2 Einleitung auf Antrag der Beamtin oder des Beamten 6.3 Ausdehnung und Beschränkung des Disziplinarverfahrens 6.4 Durchführung der Ermittlungen 6.5 Beschlagnahme und Durchsuchung 6.6 Unterbringung 6.7 Abschließende Anhörung über das wesentliche Ermittlungsergebnis 6.8 Abschließender Ermittlungsbericht 6.9 Disziplinarverfügung 6.10 Einstellung des Disziplinarverfahrens 6.11 Abgabe des Disziplinarverfahrens bei Zuständigkeitszweifel 6.12 Aufhebung derrechtskräftigen Disziplinarverfügung 6.13 Vorläufige Dienstenthebung 6.14 Einbehaltung von Bezügen 6.15 Rechtsbehelfe
7 Das gerichtliche Disziplinarverfahren 7.1 Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgericht 7.2 Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof 7.3 Disziplinarverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht 7.4 Wiederaufnahme des gerichtlichen Disziplinarverfahrens
8 Disziplinarmaßnahmen 8.1 Arten der Disziplinarmaßnahmen
