Im Grundgesetz ist die Architektur der inneren Sicherheit als
Zwei-Säulen-Modell aus Polizei und Verfassungsschutz angelegt. Das
»Handbuch des Verfassungsschutzrechts« befasst sich ausführlich mit
der zweiten Säule. Im Mittelpunkt steht die - seit Verkündung des
Gesetzes im Jahre 1990 - ausstehende Kommentierung des
Bundesverfassungsschutzgesetzes (BVerfSchG). Unter Einbindung des
zeitgeschichtlichen Hintergrundes, der immer wieder von rechtlich
relevanten Paradigmenwechseln gekennzeichnet ist, bündelt die
Kommentierung die Intentionen des Gesetzgebers, die Reaktionen der
Rechtsprechung und die Praxis des Bundesamtes für Verfassungsschutz
zu einer fundierten Quelle für die verfassungsschutzrechtliche
Praxis. Das Recht des Verfassungsschutzes konkretisiert sich aber
nicht nur im BVerfSchG. Amt und Aufgaben sind vielmehr eingebettet
in ein deutlich darüber hinausreichendes Gesetzesumfeld:
G10-Gesetz, Parlamentarisches Kontrollgremiengesetz,
Sicherheitsüberprüfungsgesetz, Parteien- und Vereinsgesetz bilden
ein rechtliches Spannungsfeld. Das Kompendium schafft hier
Orientierungspunkte für Politiker, Rechtsanwender und
Wissenschaftler. Aus dem Inhalt: - Rechtsgrundlagen des Bundesamtes
für Verfassungsschutz - Das Bundesverfassungsschutzgesetz
(BVerfSchG) - Kontrolle der Tätigkeiten des BfV - der Militärische
Abschirmdienst Mit seinem ganzheitlichen Ansatz ist das Werk ein
unentbehrliches Hilfsmittel für die Praxis der Sicherheitsbehörden
und deren Aufsichtsinstanzen sowie für Wissenschaft, Justiz und
Anwaltschaft.
