Föderalismus in Deutschland

2 Idee und Theorie des Föderalismus (Klaus Detterbeck) (S. 31-32)

2.1 Einleitung

Es herrscht in der Föderalismusforschung eine nahezu babylonische Verwirrung um die Definition ihres Gegenstandes. Dies ist Zeugnis dafür, wie vielschichtig, wandlungsfähig und different föderale Erscheinungen sein können (vgl. Davis 1978, Benz 2002). Die Verwirrung sollte jedoch nicht dazu führen, eine Begriffsdefinition zu vermeiden. Schließlich zeigen wir durch unsere Begriffsbestimmungen an, wie wir unseren Gegenstand verstehen und mit welcher Perspektive wir uns der Analyse nähern. Ein erster Weg aus der Verwirrung ist die von Preston King (1982) getroffene Unterscheidung zwischen dem Föderalismus als einer politischen Idee (federalism) und dem Föderalismus als einer politischen Struktur (federation).

Als politische Idee ist der Föderalismus ein normativer Begriff, ein sozialphilosophisch gewonnenes Konzept einer guten Ordnung der Gesellschaft. Prägend ist dabei die Vorstellung eines Bundes, dessen einzelne Glieder bei der Gestaltung gemeinsamer Belange beteiligt sein sollen, die aber zugleich durch die eigenständige Gestaltung autonomer Bereiche ihre Identität wahren können (Watts 1999: 6f). Das Verhältnis von integrativem Zusammenwirken einerseits und selbstbestimmter Eigenverantwortung andererseits ist dabei immer wieder aufs Neue in eine für alle Beteiligten akzeptable Balance zu bringen. Daniel J. Elazar hat das föderative Prinzip in diesem Sinne prägnant als „combination of self-rule and shared rule“ (Elazar 1987: 5) definiert. Als politische Idee kann das föderale Prinzip für alle Formen gesellschaftlichen Zusammenlebens normativ gesetzt werden und weist somit weit über den staatlichen Bereich hinaus. Es ist jedoch nicht zu verkennen, dass es eine „Präponderanz des Politischen im Erscheinungsbild des Föderalismus“ (Deuerlein 1972: 306) gibt, die föderale Idee ist demnach primär auf den Staat bezogen, auch wenn sie Wertbezüge für den gesellschaftlichen, den wirtschaftlichen oder den kulturellen Bereich liefern kann. Wird das föderale Prinzip direkt auf den Staat bezogen, so dient es in erster Linie dazu, die Legitimität politischer Herrschaft zu begründen respektive zu hinterfragen (Deuerlein 1972: 306-333, Evers 1994: 45-48). Wir werden uns im folgenden Abschnitt näher mit den ideengeschichtlichen Wurzeln des Föderalismus beschäftigen.