Programmvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch funktionsgerechte Finanzausstattung
Rechtsgutachten zum Anspruch kleiner Rundfunkanstalten auf funktionsgerechte Finanzausstattung am Beispiel des Saarländischen Rundfunks unter Einbeziehung politikwissenschaftlicher und ökonomischer Aspekte.. Unter Mitarb. v. Michael Fromm
Programmvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch funktionsgerechte Finanzausstattung
Seit einiger Zeit steht die Struktur des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland, vorwiegend der
ARD-Programmverbund mit seinen elf autonomen
Landesrundfunkanstalten, im Mittelpunkt medienrechtlicher
Diskussionen. Insbesondere die Existenz kleiner Anstalten scheint
seit der kürzlich angedrohten Kündigung des seit über vierzig
Jahren praktizierten Rundfunkfinanzausgleichs zum 31.12.2000
gefährdet.
Einer ersatzlosen Kündigung des Finanzausgleichs stehen
verfassungsrechtliche, ökonomische und politikwissenschaftliche
Bedenken entgegen. Um einen Konflikt zu vermeiden, entwickelt der
Autor daher den Vorschlag einer bedarfsgerechten
Rundfunkgebührenverteilung, die einen Finanzausgleich entbehrlich
macht und dennoch die Programmvielfalt gewährleistet. Das
Rechtsgutachten trägt somit zur Versachlichung der
medienrechtlichen Diskussion bei und ist für alle an Rundfunkfragen
Interessierte bestimmt.
Der Verfasser ist Hochschulprofessor und aufgrund seiner
langjährigen Tätigkeit als Justitiar einer Rundfunkanstalt und
zahlreicher wissenschaftlicher Veröffentlichungen mit Fragen des
Medienrechts in Theorie und Praxis bestens vertraut.
