Die Marktwirtschaft muss sozial bleiben - Rüttgers, Jürgen

Jürgen Rüttgers 

Die Marktwirtschaft muss sozial bleiben

Eine Streitschrift

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Die Marktwirtschaft muss sozial bleiben

Wider die Lebenslügen. Eine Streitschrift des nordrheinwestfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers zur Verteidigung der Sozialen Marktwirtschaft gegen ihre neoliberalen Kritiker. Die Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands, ja ganz Europas, ist nach den neuesten Meldungen über den Rückgang der Arbeitslosigkeit und über verbesserte Wachstumsprognosen etwas in den Hintergrund getreten. Aber auch weiterhin wird die Behauptung von der angeblichen Antiquiertheit der Sozialen Marktwirtschaft aufgestellt, um das Heil entweder in einem radikalen neoliberalen Ökonomismus oder in einem regelungsorientierten Etatismus zu suchen. Jürgen Rüttgers hat in den letzten Monaten mehrfach die Auswüchse neoliberaler Wirtschaftspolitik angegriffen und für produktive öffentliche Unruhe gesorgt. Dabei attackierte er nicht nur die Ungerechtigkeit der Harz IV-Gesetze, sondern eine ganze Serie von weit verbreiteten Lebenslügen unserer Zeit: die wohlfeile Annahme, dass Steuersenkungen für Unternehmen automatisch zu neuen Arbeitsplätzen führen. Die Legende von generell zu hohen Steuern und Löhnen in Deutschland, von zu geringer unternehmerischer Flexibilität oder von der drohenden Katastrophe wegen der Überalterung der Bevölkerung. In einem fulminanten Essay setzt sich Jürgen Rüttgers kritisch mit Untergangspropheten und neoliberalen Marktanbetern auseinander, um zu zeigen, dass die soziale Marktwirtschaft nicht am Ende ist - im Gegenteil. Ihr gehört die Zukunft. Seine These: Deutschland muss die Herausforderungen der globalisierten Wissensgesellschaft nutzen, um die Stärken dieser bewährten Wirtschaftsordnung wieder zu beleben.

Eine Streitschrift des nordrheinwestfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers zur Verteidigung der Sozialen Marktwirtschaft gegen ihre neoliberalen Kritiker. Die Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands, ja ganz Europas, ist nach den neuesten Meldungen über den Rückgang der Arbeitslosigkeit und über verbesserte Wachstumsprognosen etwas in den Hintergrund getreten. Aber auch weiterhin wird die Behauptung von der angeblichen Antiquiertheit der Sozialen Marktwirtschaft aufgestellt, um das Heil entweder in einem radikalen neoliberalen Ökonomismus oder in einem regelungsorientierten Etatismus zu suchen.
Jürgen Rüttgers hat in den letzten Monaten mehrfach die Auswüchse neoliberaler Wirtschaftspolitik angegriffen und für produktive öffentliche Unruhe gesorgt. Dabei attackierte er nicht nur die Ungerechtigkeit der Harz IV-Gesetze, sondern eine ganze Serie von weit verbreiteten Lebenslügen unserer Zeit: die wohlfeile Annahme, dass Steuersenkungen für Unternehmen automatischzu neuen Arbeitsplätzen führen. Die Legende von generell zu hohen Steuern und Löhnen in Deutschland, von zu geringer unternehmerischer Flexibilität oder von der drohenden Katastrophe wegen der Überalterung der Bevölkerung.
In einem fulminanten Essay setzt sich Jürgen Rüttgers kritisch mit Untergangspropheten und neoliberalen Marktanbetern auseinander, um zu zeigen, dass die soziale Marktwirtschaft nicht am Ende ist - im Gegenteil. Ihr gehört die Zukunft. Seine These: Deutschland muss die Herausforderungen der globalisierten Wissensgesellschaft nutzen, um die Stärken dieser bewährten Wirtschaftsordnung wieder zu beleben.


Produktinformation

  • Abmessung: 211mm x 134mm x 19mm
  • Gewicht: 288g
  • ISBN-13: 9783462039313
  • ISBN-10: 3462039318
  • Best.Nr.: 22818027
Frankfurter Allgemeine Zeitung - RezensionBesprechung von 17.09.2007

Das Soziale in der Wirtschaft
Jürgen Rüttgers wettert gegen die Neoliberalen

Seit der Begriff vor sechzig Jahren aufkam, gibt es Streit um die "Soziale Marktwirtschaft". Als Ludwig Erhard erstmals mit dieser Parole in den Wahlkampf zog, waren die Sozialdemokraten hellauf empört über die neoliberale Mogelpackung: Der Markt sei unsozial und per se ausbeuterisch, riefen sie. Bald erwies sich aber der Erfolg der liberalen Wirtschaftspolitik, und die Kritiker verstummten. Mit den Jahren wurden aber die sozialstaatliche Umverteilung und Regulierung immer weiter ausgebaut, wogegen Erhard vergeblich protestierte.

Inzwischen hat die Realität des deutschen Wohlfahrtsapparats, der jährlich nun 700 Milliarden Euro zwischen den Bevölkerungsgruppen hin und her schiebt, kaum noch etwas mit seiner ursprünglichen Vision einer sozial wirkenden Marktwirtschaft zu tun. Angesichts einer Arbeitslosigkeit von rund 4 Millionen Menschen verließen 2006 etwa 150000 überwiegend junge und gut ausgebildete Deutsche das Land, um anderswo ihr Glück zu versuchen. Es ist eine Abstimmung mit den Füßen, denn besonders in den angelsächsischen Ländern winken mehr …

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Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Eher kritisch äußert sich Rezensent Philip Plickert über Jürgen Rüttgers Plädoyer für die soziale Marktwirtschaft. Er betrachtet das Buch vor allem als Streitschrift wider den Neoliberalismus. Damit kann ihn der nordrhein-westfälische Ministerpräsident jedoch nur selten überzeugen. Er hält dem Autor vor, die Welle von Unzufriedenheit und Unsicherheit in der Bevölkerung zu nutzen und sich als das "soziale Gewissen" seiner Partei zu gerieren. Immerhin stimmt Plickert der Kritik an den Arbeitsmarktreformen zu. Auch bescheinigt er Rüttgers, sich bisweilen tatsächlich dem "Kern der Probleme des alimentierenden Sozialstaats" zu nähern, nämlich: eine Unterschicht geschaffen zu haben, die, so Plickert, "teils schon über mehrere Generationen von kollektiver Umverteilung lebt." Außerdem entdeckt er an zentralen Passagen Widersprüche, was er damit erklärt, dass Rütters aus "taktischen Gründen" in SPD-nahen Wählerteichen fische. Demgegenüber kann er Rüttgers Forderung nach einer steuerlichen Entlastung von Leistungsträgern nur begrüßen.

© Perlentaucher Medien GmbH

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