Die Europafalle

Europa einen Sinn verleihen
Vorwiegend skeptische Bestandsaufnahmen des kontinentalen Zustands
Der Termin rückt näher – und kaum einer merkt es. Die bevorstehende Europawahl wird in Deutschland höchstens als Zwischenetappe im Superwahljahr 2009 wahrgenommen, nicht als entscheidendes Ereignis für den Brüsseler Politikbetrieb, geschweige denn für die Zukunft der Integration. Umso beachtlicher sind die Neuerscheinungen zur Bestandsaufnahme der EU.
Allerdings eher entmutigend wirkt Hans-Peter Martins „Europafalle”. Der österreichische Politiker, Vertreter seines Landes im europäischen Parlament, spricht übelgelaunt vom „Inzuchtsystem Brüssel”. Die EU sei von faulen Profiteuren regiert, die ihre Entscheidungen mehr auf Spesen und Tagesgelder als auf das Interesse der Bürger orientierten. Während die Lobbyisten die „Herren der Verträge” seien, herrsche im ganzen EU-Land Verantwortungslosigkeit, Unterwürfigkeit gegenüber der Wirtschaft und Parteigehorsam, gepaart mit Geheimnistuerei und Klientelismus. Europa habe als demokratische Utopie versagt; als Krisenmanager in stürmischen Zeiten stehe es nicht besser da.
Die Liste der oft …

Enthüllend und realitätsfremd
Hans-Peter Martins Innenblick des EU-Parlamentarismus

Mit 18 Prozent der Stimmen ist die europakritische "Liste Dr. Martin" des EU-Abgeordneten, Journalisten und Buchautors Hans-Peter Martin bei der Europawahl am 7. Juni in Österreich eindrucksvoll bestätigt worden. Martin kann sich damit das Verdienst zuschreiben, einen weiteren Anstieg der rechtspopulistischen Euroskeptiker in seinem Heimatland verhindert zu haben. Von diesen unterscheidet ihn eine proeuropäische Grundhaltung, die den europapolitischen Quereinsteiger allerdings nicht davon abhält, den Zustand der real existierenden EU umso entschiedener zu geißeln. Neben den Räten und der Kommission, die als Inbegriff des Brüsseler Molochs schon immer eine begehrte Zielscheibe der EU-Gegner abgaben, hat er es dabei insbesondere auf seine Parlamentskollegen abgesehen. Diese werden als "verkommene Elite" bloßgestellt, die sich an üppig fließenden Tagegeldern und Aufwandsentschädigungen hemmungslos bereichere, statt ihrer eigentlichen Arbeit nachzugehen.

Das Problem dieser Kritik liegt nicht darin, dass sie in der Sache völlig falsch wäre. Nachdem der …