Der Arbeitnehmerbegriff im europäischen und deutschen Arbeitsrecht (eBook)
Am 22. November 2006 hat die Europäische Kommission ein Grünbuch
für ein moderneres Arbeitsrecht vorgelegt. Dessen Zweck lag nach
Meinung der Brüsseler Behörde darin, eine öffentliche Debatte
darüber einzuleiten, 'wie mit Hilfe des Arbeitsrechts
Fortschritte bei der 'Flexicurity'-Agenda erzielt werden
können und damit das Entstehen eines gerechteren,
reaktionsfähigeren und integrativeren Arbeitsmarktes gefördert
werden kann, der dazu beiträgt, Europa wettbewerbsfähiger zu
machen' . 'Flexicurity' ist dabei als ein Ansatz zu
verstehen, der darauf abzielt das Spannungsverhältnis zwischen
möglichst flexibler Gestaltung der Arbeitsverhältnisse und
größtmöglicher Sicherheit für die Beschäftigten aufzulösen.
Bereits kurz nach dessen Veröffentlichung wurde das Grünbuch teils
heftig kritisiert. Insbesondere wurde der Kommission vorgeworfen
eine schleichende Kompetenzverlagerung auf die europäische Ebene
voranzutreiben bzw. gar die Schaffung eines einheitlichen
europäischen Arbeitsvertragsgesetzbuchs zu erwägen. Formulierungen
wie 'Weiterentwicklung des Arbeitsrechts',
'Notwendigkeit [...] die arbeitsrechtlichen Vorschriften
anzupassen', bzw. die Frage nach der Erforderlichkeit eines
'Grundstocks an Vorschriften' ließen Befürchtungen
aufkommen, die Kommission erwäge Legislativvorschläge mit dem Ziel
eines vereinheitlichten europäischen Arbeitsrechts.
Zwar konnte die Kommission ihre schärfsten Kritiker mittlerweile
beruhigen - in der Folgemitteilung zum Grünbuch heißt es, dieses
sei von Anfang an nicht als 'Grundlage für die Konzeption
legislativer Maßnahmen' gedacht gewesen - die Diskussion um die
aufgeworfenen Fragestellungen hält jedoch an. Insofern ist es mit
dem Grünbuch zumindest gelungen Denkanstösse zu liefern und damit
die Debatte um die Zukunft des Arbeitsrechts in Europa neu in Gang
zu bringen.
Diese Arbeit legt ihren Schwerpunkt, entsprechend der aktuellen
Diskussion im einschlägigen Schrifttum, auf die
gemeinschaftsrechtlichen Aspekte der Problematik. Daneben wird aber
auch die derzeitige Rechtslage im deutschen Arbeitsrecht behandelt.
