Zum allgemeinen Besten. Maßstäbe für eine Kunst des Regierns in der Demoratie

Zum allgemeinen Besten. Maßstäbe für eine Kunst des Regierns in der Demoratie

Die Demokratie verankert die politische Selbstbestimmung des souveränen Volkes. Amts- und Mandatsträger werden mit dem Ziel gewählt, sich der öffentlichen Angelegenheiten stellvertretend für die Bürger anzunehmen. Für seine Tätigkeit bedarf das Gemeinwesen eines Leitungsorgans, das die Politik des Staates bestimmt: der Regierung. Ihr obliegt es, auf verfassungsmäßiger Grundlage die staatlichen Aufgaben festzulegen und zu erfüllen. Die Funktion des Regierens könnte deshalb von größerer politischer Bedeutung nicht sein. Denn das Regieren entscheidet mit seiner Zuständigkeit für das Wirken des Staates darüber, unter welchen gemeinsamen Bedingungen die demokratische Gesellschaft leben will. Als Gesetzesvollzug und Ausübung politischer Macht wird das Regieren nicht zureichend verstanden. Vielmehr dient es dem Zweck der staatlichen Gemeinschaft, durch hoheitliche Maßnahmen das allgemeine Beste zu fördern. Dem Regieren gebührt die Initiative für staatliches Handeln, es soll die Einheit des Gemeinwesens sichern und seiner Fortentwicklung die Richtung vorgeben. Davon ausgehend werden in diesem Buch Leitvorstellungen für gutes Regieren skizziert. Gegen den vordergründigen Eindruck, das Regieren durch äußere Umstände zunehmend beschränkt zu sehen, und angesichts mäßiger Regierungsbilanzen gilt es, die unvertretbare Notwendigkeit und die großen Möglichkeiten des Regierens zu erkennen. Regieren hat zuerst einen öffentlichen Leistungsauftrag. Wird es diesem gerecht, entsteht politisches Vertrauen. Ein Regieren, das darüber hinaus mit schöpferischer Gestaltung das Gemeinwesen zukunftsweisend erneuert, erreicht den Maßstab einer Kunst. Diese verdient sich ihren Namen nicht durch machtpolitisches Geschick. Regierungskunst in der Demokratie beruht auf zwei Handlungswerten. Einmal der Bereitschaft und Fähigkeit zur politischen Führung. Zum anderen der Verantwortung vor den Bürgern und für das allgemeine Wohl. Verantwortungsbewusst zu führen ist das Gütezeichen einer Regierungskunst, die das demokratische Gemeinwesen für seine besten Fortschritte nicht entbehren kann. S c h l ü s s e l w ö r t e r : Regierungskunst, das allgemeine Beste, Gemeinwohl, schöpferische Gestaltung, politische Führung, Verantwortung. Democracy constitutes the political self-determination of the sovereign people. Politicians are elected to act in public affairs as representatives of the citizens. The state's community needs for its administration an executive branch. It is the government that guides public policy. On constitutional foundation the government fixes and fulfils the tasks of common interest. Therefore to govern is of far-reaching political importance. Authorized to set the state in work governments decide on essential circumstances of democratic societies. To exercise power and to execute laws fall short of an appropriate understanding of governing. The government serves the purpose of the state to advance the common best. It holds the initiative for the activities of the state, has to secure its unity and direct its development. Come from this the book outlines ideas of good governance. Against the view that governments are restricted by many factors out of their control and the fact of rather low policy results the requirements and chances to govern must be realized. First governments are to manage public affairs. Accomplishments in those fields generates political confidence. A government that furthermore improves the country's future with creative policy performs in an extraordinary, almost artistic way. Statesmanship is anything else than power politics. It rests on values of democracy. The will as well as the ability to political leadership. And the responsibility before the people for the common good. Responsible leadership is the quality sign of such governing that produces best progress for democratic nations. K e y W o r d s : statesmanship, common best, public policy, creative government, political leadership, responsibility.

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Wolfgang Klages, Dr. rer. pol., geboren 1967 in Osnabrück. Studium der Geschichte und Politikwissenschaft in München, Münster und Berlin. 1998 Promotion über die Finanzpolitik der USA an der Freien Universität Berlin. Inhaber der Politikberatung res politica® und Verfasser zahlreicher politikwissenschaftlicher Bücher. Im Deutschen Wissenschafts-Verlag (DWV) erschienen: "Republik in guten Händen? Leistungsschwächen des politischen Personals in Deutschland" (2001), "Gefühle in Worte gießen. Die ungebrochene Macht der politischen Rede" (2001), "Politik ohne Parteien. Die Überwindung des Parteienstaates" (2002) sowie "Wegbereiter für Bullen und Bären. Der Einfluss der Politik auf die Börse" (2004). Die Politikberatung von Wolfgang Klages im Internet unter www.respolitica.de.