Theorie der Sozialen Demokratie (eBook)

Theorie der Sozialen Demokratie (eBook)

Die Demokratietheorie kennzeichnet ein merkwürdiges Paradox. Während die kapitalistische Marktwirtschaft zumeist als ermöglichende Bedingung liberaler Demokratie verstanden wird, gelten die radikalen Ungleichheiten, die sie erzeugt, zugleich auch als eine ihrer zentralen Gefährdungen. Die hier vorgelegte Theorie der sozialen Demokratie klärt die Bedingungen, die erfüllt sein müssen, wenn der Anspruch rechtsstaatlicher Demokratie uneingeschränkt erfüllt sein soll. Sie begründet im Anschluss an die jüngste empirische Forschung die Anforderungen an die Einbettung der Märkte, den grundrechtsgestützten Sozialstaat, die gesellschaftliche Demokratisierung und faire Globalisierung, die dafür erfüllt sein müssen. Nicht die libertäre Demokratie mit ihrer Fixierung auf Markt- und Eigentumsfreiheit, sondern erst die soziale Demokratie gewährleistet die Erfüllung aller Grundrechte des demokratischen Rechtsstaates. Die Theorie der sozialen Demokratie ist theoretisch anspruchsvoll, aber zugleich auf die Bedingungen praktischen Handelns in der globalisierten Gegenwartswelt bezogen. Sie beschreibt auch die Bedingungen wirkungsvoller Regulation des globalisierten Kapitalismus, einschließlich des Finanzmarkts.

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Thomas Meyer wurde 1950 in Basel geboren. Nach dem Humanistischen Gymnasium Studium von Philosophie, Germanistik und Anglistik. Später Waldorflehrerausbildung und Unterrichtstätigkeit. Ab 1985 freie Publizistik und Herausgabe des Nachlasses von W. J. Stein. Mitarbeit im Basler Troxler-Institut. 1990 Gründung des Perseus Verlages.

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Inhaltsangabe

Vorwort zur 2. Auflage ... 5
Inhalt ... 8
I. Einleitung ... 11
1. Theorieanspruch ... 11
Demokratietheoretischer Rahmen ... 11
Theoretische Grundbegriffe ... 13
Eine wissenschaftliche Theorie ... 15
Die normative Dimension ... 15
Akteurstheorie als Bezugsrahmen ... 18
Theorie, Erfahrung und Praxis ... 19
Komplexe Demokratietheorie ... 19
Die empirische Dimension ... 20
Der Anspruch der Theorie ... 21
Kontrollierte Empiriedistanz ... 22
Wissenschaftliche und politische Semantik ... 22
Liberalismus und Soziale Demokratie ... 23
Politische Akteure ... 24
Wissenschaft und Politik ... 25
Verfassungsrecht ... 26
Hermann Heller ... 26
Soziale Demokratie und Sozialstaat ... 27
Globalisierungsfolgen und Kontingenzproblem ... 28
Dritte Welt ... 30
2. Strukturüberblick ... 31
II. Politische Philosophie ... 33
3. Politischer Liberalismus im Widerspruch ... 33
Anspruch und Erbe des politischen Liberalismus ... 33
Das erste liberale Dilemma: Freiheit und Eigentum ... 35
Übergang zum modernen Libertarismus ... 37
Das zweite liberale Dilemma: Negative und Positive Freiheit ... 39
Die Philosophie der libertären Demokratie ... 42
Demokratietheorien ... 43
Die generative Idee der Sozialen Demokratie ... 44
Dynamisch-historische Theorie der Kapitalismus-Demokratie Beziehung ... 46
Soziale Demokratie als Demokratietheorie ... 48
4. Ein Systementwurf Sozialer Demokratie ... 50
Eine staatssoziologische Perspektive ... 52
Empirische Geltungsbedingungen ... 53
„Soziale Homogenität“ als komplexe Integrationsstrategie ... 55
Entscheidend auch für die soziale Homogenität wird jedes Mal die Sphäre sein, in welcher das Bewusstsein der Epoche vorwiegend beheimatet ist“78. ... 57
Materialer Rechtsstaat und Gesamtverfassung ... 58
Gerechtigkeit und gesellschaftliche Gesamtverfassung ... 59
Politische Grundwerte und politische Kultur ... 61
Soziale Homogenität, soziale Interessen und Gerechtigkeit ... 62
Grundwerte und politischer Prozess ... 62
Historische Theorie der Widersprüche ... 64
Defekte Demokratie ... 65
Öffentlichkeit als institutionelles Scharnier ... 65
Gesellschaftliche Demokratisierung ... 69
Gesichtspunkte der Aktualisierung ... 69
5. Soziale Bürgerschaft ... 70
Bürgerschaft als reflexive Rechtebegründung ... 70
Begriff der Bürgerschaft ... 72
Die historisch- systematische Entfaltung der Dimensionen ... 73
Postmoderne Kritik ... 75
Rechtsgeltung und Universalismus ... 77
6. Universelle Grundrechte ... 78
Globalität und Universalität der Grundrechte ... 78
Demokratietheorie und Moraltheorie ... 80
Die Gleichrangigkeit der Grundrechtskategorien ... 82
Post-liberaler Universalismus ... 83
Mittlere Prinzipien ... 84
Geltungsweise ... 85
Grundrechte und Gerechtigkeit ... 86
7. Soziale Risiken und Grundrechte ... 87
Das Dilemma der liberalen Identitätsprämisse ... 87
Kollektive Risikoentscheidungen ... 90
Die soziale Konstruktion der Risiken ... 92
Risikotypen ... 94
Allgemeine Theorie der Sozialen Demokratie ... 95
Politisch-optionale Risiken und Grundrechte ... 97
Soziale Risiken und Freiheit ... 99
Risikostruktur und Gesellschaftsvertrag ... 101
Politisch- optionale Risikoarten ... 101
Dimensionen von Grundrechtsverletzungen ... 103
Generationen politisch-optionaler Risiken ... 104
Erstens: Risiken aus dem marktwirtschaftlichen Kapitalismus ... 105
Zweitens: Risiken aus der Kultur des Geschlechterverhältnisses ... 107
Drittens: Risiken aus kultureller Differenz ... 108
Viertens: Risiken des Industrialismus ... 109
Risiken der beschleunigten Modernisierung ... 110
Fünftens: Risiken der Wissensökonomie ... 110
Sechstens: Risiken der Globalisierung ... 111
Siebentens: Reflexive Risiken ... 111
Risiken und Rechtebegründung ... 112
8. Selbstverantwortung und Bürgerpflichten ... 113
Grundrechte und Grundpflichten ... 113
Pflichtenbegründung ... 115
Rechte und Pflichten ... 116
Der libertäre Ansatz ... 117
Der kommunitaristische Impuls ... 118
Philosophischer und politischer Kommunitarismus ... 118
Libertarismus und Pflichtethik ... 119
Gemeinschaft und Gesellschaft ... 120
Das Fundamentalismusproblem ... 121
Vorrang der Eigenverantwortung ... 123
Verpflichtungskategorien und Verbindlichkeitsstatus ... 124
Pflichten als Bedingung von Rechten ... 125
9. Politische Anthropologie ... 127
Politische Anthropologie und Grundwerte ... 127
Das Theorem des Rationalen Egoismus ... 129
Empirische politische Anthropologie ... 130
Philosophische Anthropologie ... 133
Anerkennung ... 134
Institutionen, Interessen und Verhaltensmotive ... 135
Anthropologie und Soziale Demokratie ... 136
10. Gerechtigkeit und politische Integration ... 138
Gerechtigkeit und Grundrechte ... 138
Gerechtigkeit und politische Integration ... 139
Die Doppelrolle der politischen Grundwerte ... 141
Sozio-Kultur und Deutungskultur ... 144
Gerechtigkeit als regulative Idee ... 145
Begründung und Öffentlichkeit ... 146
Begründungspluralismus und Überlappung ... 147
Aktive Neutralität ... 148
Der Begründungs-Diskurs des gemäßigten Egalitarismus ... 149
Egalitäre oder egalitaristische Gerechtigkeit ... 150
Negative und positive Freiheit ... 151
Positive Freiheit und Gerechtigkeit ... 153
Theorien der Gerechtigkeit ... 155
Normen der Gerechtigkeit ... 158
Gleichheits-Rhetorik ... 160
Gleichheit und Sicherheit ... 162
Berlins metaphysischer Wertepluralismus ... 164
Der politische Anwendungsdiskurs ... 165
Verbundene Arenen ... 166
Politische Legitimität und Gerechtigkeit ... 168
Pragmatische Strategie ... 168
11. Nachhaltigkeit und Soziale Demokratie ... 169
Lew Hinchman ... 169
Das Projekt nachhaltigen Wirtschaftens ... 173
Soziale Demokratie und Nachhaltigkeit: Wechselwirkungen ... 179
Nachhaltigkeit und Beschäftigung ... 186
III. Politische Theorie ... 190
12. Politische Handlungspflichten ... 190
Persönliche und politische Handlungspflichten ... 190
Handlungsfelder und Handlungsziele ... 192
Asymmetrie der Pflichten ... 194
13. Akteure, Systeme und Strategien ... 194
Radikaler Konstruktivismus der Tradition ... 194
Akteurstheorie und Gesellschaftsgestaltung ... 195
Globalisierung und historische Kontingenz ... 197
14. Politische Steuerung und Soziale Demokratie ... 199
Staatliche Gewährleistungspflichten ... 199
Vom Steuerungsmonismus zum Steuerungspluralismus ... 200
Globalisierungseffekte ... 203
Der Markt ... 204
Die Zivilgesellschaft ... 205
Der Staat ... 206
Die Transformation des Staates ... 210
Unvermeidlicher Steuerungspluralismus ... 211
15. Gesellschaftliche Demokratisierung ... 211
Libertäre Entthematisierung ... 211
Normative und funktionale Bedingungen ... 212
Modelle gesellschaftlicher Demokratisierung ... 213
Erstens: Das Modell der umfassenden Voll-Demokratisierung ... 213
Zweitens: Das Modell der Funktions- Demokratisierung durch die Betroffenen-Kollektive ... 214
Drittens: Das Modell der republikanischen Sub- Politisierung ... 215
Viertens: Das Modell der internen Teilsystem-Öffentlichkeiten ... 216
Fünftens: Das Modell der demokratisierenden Außen-Intervention ... 217
Sechstens: Das Modell der funktionsbezogenen Teil-Demokratisierung ... 218
Akteurstheoretische Bedingungen ... 219
Funktionsgerechte Partizipation ... 220
16. Öffentlichkeit und politischer Prozess ... 222
Demokratische Basisfunktionen ... 222
Demokratiemodelle und Öffentlichkeitsbedingungen ... 222
Die Kolonisierung der Politik durch die Medien ... 225
Die Ökonomie der modernen Massenmedien ... 226
Medienökonomie und Kommunikationskultur ... 228
Parteien und Parlamentarismus unter Druck ... 230
Belagerte Öffentlichkeit ... 231
Strukturelle Ambivalenz ... 231
Demokratische Angemessenheitsbedingungen ... 232
17. Zivilgesellschaft und liberale Demokratie ... 234
Zentralität der Zivilgesellschaft ... 234
Das libertäre Verständnis ... 235
Kriterien und Potenziale ... 236
Drei Demokratie- Modelle ... 237
Demokratisch-partizipative Chancen ... 239
Sozial-Ökonomische Potenziale ... 239
Staatliche Komplementarität ... 240
Corporate Citizenship ... 242
Regionale und globale Handlungsfelder ... 242
Zivilgesellschaft und ethnisch-kulturelle Integration ... 243
Zivilgesellschaft und Kommunitarismus ... 245
Gerechtigkeit und Zivilgesellschaft ... 245
Ressourcen, Restriktionen und Grenzen ... 246
IV. Politische Ökonomie ... 248
A. Paradigmenwechsel Globalisierung ... 248
18. Handlungsbedingung Offene Märkte ... 248
B. Ökonomie ... 249
19. Grundrechte und politische Ökonomie ... 249
Arten der Gefährdung liberaler Grundrechte ... 253
20. Eigentum und Freiheit ... 254
Libertäre und soziale Ökonomie ... 256
Eigentumsbegrenzung im Staatsrecht ... 257
21. Öffentliche Güter und Bürgerrechte ... 259
Begriff und Funktion ... 259
Ökonomie und Politik ... 260
Öffentliche Güter und Gerechtigkeit ... 261
Politischer Angebotsraum ... 263
Öffentliche Güter und soziale Sicherheit ... 264
Gerechtigkeit und Gleichheit ... 265
Staat, Markt und Zivilgesellschaft ... 266
Gewährung und Gewährleistung ... 267
Globale Öffentliche Güter ... 268
22. Der Markt-Staat Verbund ... 269
Die Überlegenheit der Marktlogik ... 273
23. Die Einbettung der Wirtschaft ... 274
24. Varianten des Kapitalismus ... 276
Mikroökonomischer Forschungsansatz ... 277
Koordinierte und Unkoordinierte Marktwirtschaften ... 279
Die USA als typisch unkoordinierte Marktwirtschaft ... 281
Deutschland als typische koordinierte Marktwirtschaft ... 282
Sonderfall Japan ... 285
Sonderfall Frankreich ... 285
25. Wirtschaftsverfassung Sozialer Demokratie ... 286
Institutionelle Komplementaritäten ... 287
Erstens: Arbeitsbeziehungen – Corporate Governance ... 287
Zweitens: Arbeitsbeziehungen – Ausbildungssystem ... 288
Drittens: Corporate Governance – Unternehmensbeziehungen ... 288
26. Kapitalismustypen im Vergleich ... 288
Normative Leistungsdimensionen ... 290
27. Soziale Marktwirtschaft ... 292
Institutionen-Mix ... 294
Spezifische Mischverhältnisse ... 295
28. Soziale Marktwirtschaft und Globalisierung ... 295
Korporatismus-Strukturen ... 298
29. Steuerungspragmatismus ... 302
Optimierungspolitik im Hinblick auf vier Zielgrößen ... 304
30. Ökonomische Regulation ... 305
Zielgerechte Regulation ... 306
31. Modelle makroökonomischer Regulation ... 307
Paradigmatische Experimente ... 307
Erstens: Wirtschaftsdemokratie ... 308
Zweitens: Demokratisierende Arbeitnehmerfonds ... 309
Drittens: Die keynesianische makroökonomische Koordination ... 311
Viertens: Neo-korperatistische Ko-Regulation ... 314
32. Das Primat der Politik ... 314
C. Sozialstaat ... 316
33. Grundrechte und Sozialstaat ... 316
34. Regime sozialer Sicherung ... 318
Dimensionen des Sozialstaats ... 318
Das Problem der Dekommodifizierung ... 327
Rechte und Pflichten ... 329
35. Wohlfahrtsstaat und Wohlfahrtsgesellschaft ... 333
36. Sozialstaatsfinanzierung und Steuerstruktur ... 334
Steuersysteme ... 337
Individualbesteuerung ... 337
Flat rate ... 339
Progressive Besteuerung ... 340
Erbschafts- und Schenkungssteuer ... 341
Beitrags- oder Steuerfinanzierung ... 342
Duale Einkommensteuer ... 343
Rente und demografischer Wandel ... 345
37. Arbeit und Menschenwürde ... 347
Erwerbsarbeit bildet soziales Kapital ... 348
Erwerbsarbeit und Menschenwürde ... 350
Lohnsubventionierung im Niedriglohnbereich ... 353
Subventionierung der Arbeitnehmerseite ... 353
Subventionierung der Arbeitgeberseite ... 355
Subventionierung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern ... 356
Die Wirkungen der Niedriglohnsubventionierung ... 356
Desegmentierung des Arbeitsmarktes ... 357
Desegmentierung in Dänemark und in den Niederlanden ... 358
38. Schlüsselressource Bildung ... 360
Frühkindliche Förderung ... 362
Schulische Bildung ... 363
Berufliche Bildung ... 364
Universitätsbildung ... 365
Weiterbildung – Lebenslanges Lernen ... 365
Bildungspolitische Grundsätze der Sozialen Demokratie ... 366
39. Narrative des Sozialstaats ... 367
40. Soziale Demokratie Europa ... 370
Negative und positive Integration in der EU ... 370
Schritte zum gemeinsamen Sozialraum ... 373
Europäische Sozialpolitik ... 373
Regulative Grundlagen ... 374
Re-distributive Aktivitäten ... 377
Kollektivvertragliche Aktivitäten ... 377
Chancen für ein soziales Europa ... 377
D. Ressourcen, Chancen und Restriktionen ... 385
41. Perspektiven der Nachhaltigkeit ... 385
Erfahrungen und Orientierungen ... 385
Ökonomie ... 388
V. Politik der Globalisierung ... 391
42. Soziale Demokratie und Globalisierung ... 391
Negative Globalisierung als politisches Metarisiko ... 391
Das libertäre Argument ... 391
Demokratierisiko Globalisierung ... 392
Negative und positive Globalisierung ... 394
Die Krise demokratischer Legitimation ... 394
Globalisierung und Soziale Demokratie ... 396
43. Politische Ökonomie der Sozialen Demokratie in Entwicklungsländern ... 397
Kapitalismus und Soziale Demokratie als wechselseitige Voraussetzungen ... 397
Unterentwicklung als Zusammentreffen von Marginalität von Rente ... 400
Mitbestimmung und staatlich koordinierte Wirtschaftsentwicklung im säkularen Nationalismus ... 405
Globalisierung und Verhandlungsfähigkeit von Arbeit ... 408
Perspektiven und Tendenzen ... 411
Empirische Vergleichsforschung ... 413
44. Globale Bürgerschaft ... 415
Globalisierung und Grundrechte ... 415
Weltbürgerschaft ... 415
Modelle der Weltbürgerschaft ... 417
Sozialstandards und universelle Grundrechte ... 420
45. Globales Regieren ... 421
Liberale Globalisierung ... 423
Modelle transnationaler Demokratisierung ... 424
Überlappende Elemente ... 433
Offene Methode globaler Demokratisierung ... 435
Die begrenzte Rolle der Zivilgesellschaft ... 435
Globalisierung der Sozialen Demokratie ... 437
46. Die Globale Einbettung der Märkte ... 437
Politische Konturen der sozialen Wiedereinbettung ... 438
Elemente und Strategie ... 440
Entwicklungspolitik ... 440
Demokratieförderung ... 441
Globale Öffentliche Güter ... 442
Wirtschafts- und Finanzpolitik ... 443
47. Soziale Globalisierung ... 444
Der Mechanismus des UN-Pakts ... 449
Das ILO-Verfahren ... 449
Sozialklauseln in der WTO ... 450
Verhaltenskodizes für transnationale Konzerne ... 450
Soziale Gütesiegel ... 451
Sozialstandards und Grundrechte ... 451
48. Globalisierung und politische Kontingenz ... 452
Grenzen der negativen und positiven Globalisierung ... 452
Best case scenarios ... 454
Nachhaltigkeit der Globalisierung ... 455
Doppelnatur Sozialer Demokratie ... 455
VI. Politische Kultur ... 457
49. Soziale Demokratie und kultureller Universalismus ... 457
50. Kulturelle Grundlagen für Soziale Demokratie in Ostasien ... 461
Eun-Jeung Lee ... 461
Clark D. Neher stammende ... 462
„Asiatische Wertefi und „asatische Demokratiefi in Osasien? ... 462
Politische und gesellschaftliche Demokratisierung Ostasiens und konfuzianische Kultur ... 465
Fazit: Kultur Ostasiens und Soziale Demokratie ... 476
51. Soziale Demokratie als Politische Kultur ... 478
Vier Typen demokratischer Kultur ... 480
Soziale Demokratie – Politische Kultur ... 481
52. Soziale Demokratie und kultureller Pluralismus ... 484
Lew Hinchman ... 484
Universalismus und Multikulturalismus ... 494
53. Kulturelle Differenz und soziale Bürgerschaft ... 501
Bedingungen der Bürgerschaft ... 501
Politische Bürgerkultur ... 503
Eine komplexe Politik der Anerkennung ... 507
VII. Politische Praxis ... 509
54. Modernisierung und Globalisierung. Dritte und andere Wege ... 509
Semantische Weichenstellung ... 509
Ein neuer Revisionismus ... 510
Rekursive Synthesen mit dem Liberalismus ... 511
Revision zentraler Policy Projekte14 ... 512
Politische Zielsetzungen ... 513
Projekte und Instrumente: ... 514
Zweitens: Sozialstaatsreform. ... 515
Politische Zielsetzungen: ... 516
Projekte und Instrumente: ... 517
Drittens: Modernes Regieren. ... 518
Zielsetzungen, Projekte, Instrumente: ... 518
Viertens: Mehrheitsstrategien. ... 519
Politische Zielsetzungen: ... 520
Fünftens: Kulturelle Vielfalt und soziale Integration ... 521
Politische Zielsetzungen: ... 523
Vielfalt Dritter Wege ... 523
Divergenzen im neuen Revisionismus ... 525
Erstens: Das marktorientierte Modell der britischen Labour Party. ... 525
Zweitens: Das Konsens- (Polder-) Modell der niederländischen Partei van der Arbeid. ... 526
Drittens: Der Reformierte Wohlfahrtsstaat der Schwedischen Sozialdemokratie. ... 526
Viertens: Das Etatistische Modell der französischen Sozialisten. ... 526
Fünftens: Das sozial-liberale Modell der dänischen Sozialdemokratie. ... 527
55. Soziale und Libertäre Demokratie: Empirische Befunde ... 529
A. 6 Länderbeispiele ... 529
Politische Systeme ... 530
Politische Kultur ... 533
Systemvarianten ... 534
Systemgrenzen ... 537
Finanzierungsstrukturen ... 540
Quantifizierungsprobleme ... 543
Soziale Demokratie und Gerechtigkeit ... 547
B. Libertäre und Soziale Demokratien. 20 OECD Länder ... 549
Zusätzliche Vergleichsdaten ... 562
VIII. Demokratietheorie ... 566
56. Politische Akteure Sozialer Demokratie ... 566
Erklärungsansätze ... 566
Interessenanalytische Zugänge ... 566
Die historische Betrachtung ... 568
Kontextabhängige Akteursvielfalt ... 569
Zirkuläre Kausalitäten ... 570
Politische Parteien ... 571
Die Transformation der Parteien ... 575
Akteure in der globalen Arena ... 577
57. Trade-Offs und Dilemmas ... 580
Defekte des Modellplatonismus ... 580
Die Unvermeidbarkeit fundamentaler Trade-Offs ... 581
Typen von Trade-Offs ... 582
Trade-Offs zwischen den Grundwerten ... 582
Trade-Offs aus eigensinnigen Funktionslogiken ... 583
Trade-Offs aus nicht-intendierten Nebenwirkungen ... 585
58. Pragmatismus und Reflexivität ... 587
Mittel und Zwecke ... 587
Offenheit und Wissenschaftspluralismus ... 588
Reflexivität ... 589
Rekursion und Reflexivität ... 590
Globalisierung und Reflexivität ... 591
59. Gestalten und Anpassen ... 592
Theoretische Grundlagen ... 592
Kontingenz und Offenheit ... 593
Historische Kontingenz ... 594
Grenzen der negativen und positiven Globalisierung ... 596
60. Defekte und konsolidierte Demokratie ... 596
Normativität und Funktionalität ... 603
61. Schlussbemerkung ... 604
62. English Summary ... 606
Political Theory ... 606
Universal Basic Rights ... 607
Hermann Heller’s Outline of a Theory of Social Democracy ... 608
Social Citzenship ... 609
Liberal and Social Basic Rights ... 610
Social Risks and Basic Rights ... 610
Self-Reliance ... 611
The Dimensions of Theory ... 611
Political Anthropology ... 612
A Theory of Justice ... 613
Political Steering ... 613
Political Economy ... 614
Varieties of Capitalism ... 617
Public Goods ... 620
Welfare State ... 620
The Rights-Based Social Welfare State ... 620
Labour Policy ... 621
The Central Place of Educational Opportunity ... 623
Globalization ... 623
Political Culture ... 625
Democratic Theory ... 626
Literatur ... 628
Autoren ... 691
Mitarbeiter ... 691
Dank ... 692
Namensindex ... 694

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Inhaltsangabe

Aus dem Inhalt:
Einleitung - Politische Philosophie - Politische Theorie - Politische Ökonomie - Politik der Globalisierung - Politische Kultur - Politische Praxis - Demokratietheorie