Deutschland - Der Abstieg eines Superstars

Gabor Steingart

Deutschland - Abstieg eines Superstars

Einleitung

Deutschland steigt ab, seit vielen Jahren schon, erst schleppend und mittlerweile mit doch deutlich erhöhtem Tempo. Wie von Roboterhand gesteuert, verlässt das einstige Wirtschaftswunderland die Spitzengruppe der Volkswirtschaften. Ausgerechnet in dem Moment, in dem das wiedervereinte Deutschland sich auch international in einer neuen Normalität einfindet, ist diese schon wieder bedroht. Das "Modell Deutschland" - unsere Art, fleißig zu arbeiten und die Früchte dieser Arbeit gerecht zu verteilen - verschwindet im Nebel der Geschichte. Dabei hatten es die Deutschen mit ihm, nach allem, was die Vergangenheit für das Land sonst noch im Angebot hatte - den Militärstaat der Preußen und das expansive Kaiserreich, das formlose Gebilde von Weimar, die Hitlerdiktatur -, nicht so schlecht getroffen.

Die Bewunderung, die uns weltweit zuteil wurde, ist dem Erstaunen und vielerorts bereits dem Entsetzen gewichen: Der Superstar a.D. wirkt nervös bis gereizt, mit den mangelnden Wachstumserfolgen ging ihm auch die Selbstgewissheit verloren. Der Politik, obwohl sie mit einer Vielzahl von Kabinettsbeschlüssen versucht gegenzusteuern, gelingt es kaum noch, die ökonomische Realität zu berühren. Auch Gerhard Schröder ist bisher ein Kanzler der permanenten Nachbesserungen, ohne dass damit schon erkennbare Verbesserungen der ökonomischen Lage verbunden waren.

Die deutsche Volkswirtschaft sendet in immer kürzeren Abständen ihre Notsignale. Die offiziellen Wachstumszahlen vermitteln kein realistisches Bild der Lage. Statt, wie offiziell behauptet, Miniwachstum und Stagnation erleben wir im produktiven Kern unserer Volkswirtschaft, dem eigentlichen Energiekern, seit einem Jahrzehnt schon einen Schrumpfungsprozess. Größer wird nur die Zahl derer, die sich von seiner Energie ernähren; bald jeder zweite Ostbürger lebt maßgeblich von Transfergeldern und 20 Millionen Rentner sind aus der laufenden Produktion mitzufinanzieren, da die Rentenkasse über keine nennenswerten Rücklagen verfügt. 4,5 Millionen Arbeitslose in diesem Winter und 2,7 Millionen Sozialhilfeempfänger kommen hinzu, die Fabrik und Großraumbüro für immer verlassen haben. Noch nie in der deutschen Nachkriegsgeschichte hat es zwischen Leistungsempfängern und Leistungserbringern ein derart ungünstiges Verhältnis gegeben.

Genau genommen sind wir Zeitzeugen eines in seiner Dramatik nicht zu unterschätzenden Vorgangs: Eine Kernschmelze im Innern des Produktionsprozesses hat begonnen, deren Tempo sich mit der Deutschen Einheit enorm beschleunigte. Die Annäherung der Wirtschaft-Ost an die Wirtschaft-West findet nur noch in Politikerreden statt, in der Wirklichkeit driften die beiden Teile Deutschlands seit mehreren Jahren auseinander. Zweifellos dominiert der Westen den Osten, politisch und kulturell. Ökonomisch allerdings ist Westdeutschland zur Kolonie des Ostens geworden. Aus der Substanz des Westens wurden seit dem Einheitsjahr unvermindert rund 1250 Milliarden Euro in die fünf neuen Bundesländer hinübergeleitet, das Geld dient dort ganz überwiegend dem Konsum unserer Landsleute, ist Hilfe fast ohne Selbsthilfe. Dieser Transferstaat scheint für die Ewigkeit gebaut.

Es geht hier um die präzise Analyse der Vorgänge, im politischen Ruheraum, ohne die Begleitmusik der Nationalhymne: Wann begann jene Kettenreaktion, deren Zerfallsprozesse wir heute erleben? Was waren die ersten Notsignale? Wer hat, und warum, falsch reagiert? Denn eine Wirtschaftsnation dieser Größe trudelt nicht von allein und nicht aufgrund fremder Einflüsse nach unten, weshalb hier auch nach den politisch Verantwortlichen gefragt werden soll.

Die Probleme wurzeln tief in der deutschen Geschichte, zu erzählen ist daher eine Chronologie des Niedergangs. Wir schauen auf ehrgeizige Ministerpräsidenten und westliche Alliierte, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gemeinsam den entscheidungsschwachen Anti-Führer-Staat schufen. Dank einer weltweit einmaligen Verfassungskonstruktion, die wir zu Recht einen Deutschen Defekt nennen dürfen, sind wir das wahrscheinlich langsamste Staatswesen der westlichen Welt, wenig sprunghaft, frei von Exzessen, gründlich in jeder Hinsicht - auch in der, dass wir den Weg nach unten seit Jahren unbeirrt weitergehen.

Der politischen Führung ist es bis heute nicht gelungen, angemessen, und das kann hier nur heißen wirkungsvoll, auf den deutschen Niedergang zu reagieren. Lassen wir uns nicht täuschen von dröhnenden Machtworten und kiloschweren Kabinettsbeschlüssen. In der ökonomischen Realität wurden bisher keine Siege errungen. Alle messbaren Aggregate drehten seit dem Amtsantritt der Regierung Schröder weiter in den roten Bereich: die Staatsverschuldung und die Arbeitslosigkeit pendeln auf Rekordniveau, die Innovations- und Wachstumsschwäche ist chronisch, der Sozialstaat wurde überdehnt. Das Ergebnis der Zerstörungsprozesse ist in den Vororten der Städte, in den Arbeiterquartieren, den öffentlichen Schulen und Verwaltungsgebäuden mittlerweile mit bloßem Auge zu erkennen. An eine erodierende öffentliche Infrastruktur und mehrere Millionen Arbeitslose haben wir uns gewöhnt, an Vollbeschäftigung traut sich niemand mehr zu denken.

Wider diese Verzagtheit soll hier der Versuch gemacht werden, einen anderen Entwicklungspfad zu beschreiben. Einen, der mehr Chancen für mehr Menschen verspricht, der den Energiekern des Landes vergrößert und so die anstehenden Veränderungsprozesse zumindest beherrschbar macht. Deutschland erlebt eine Wirtschaftskrise, die sich bisher noch nicht zu einer Krise der Demokratie entwickelt hat. Darin liegt eine Chance, die zu nutzen dieses Buch beitragen will. Der Wiederaufstieg des Landes ist machbar, wenn auch nur als Neubeginn, der vielen vieles abverlangen wird.

Berlin, Februar 2004

Gabor Steingart