Das Europa der Diktaturen

Leseprobe zu "Das Europa der Diktaturen"

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Einleitung
I.

Wie konnte es geschehen, dass Kontinentaleuropa im 20. Jahrhundert zum "Europa der Diktaturen" wurde? Um solche Prozesse zu verstehen, bedarf es eines langen Atems. Es genügt nicht, die Diktaturen und ihre Funktionsmechanismen zu betrachten, sondern man muss auch die - wie es scheint - unverfängliche Vorgeschichte und vor allem die Übergänge mit einbeziehen. 1919 startete das mehr oder weniger zwangsdemokratisierte Europa ins 20. Jahrhundert. Doch der demokratische Verfassungsstaat schien nicht zur politischen Tradition und Mentalität mancher europäischen Völker zu passen. Nicht nur die politische, auch die territoriale Neuordnung nach dem Ersten Weltkrieg wurde von den intellektuellen Eliten abgelehnt. Machtstaatsvorstellungen, ein überbordendes Nationalbewusstsein, der Wunsch nach Rückgewinnung einstiger Größe standen im Vordergrund des Denkens. Damit einher gingen die Diagnose vom Werteverfall in der Bevölkerung sowie der Eindruck einer weltanschaulichen Beliebigkeit und eigentümlichen Bindungslosigkeit aufgrund der neuen pluralen Kultur. Hinzu traten - nach Erholungsphasen - immer wieder schwere ökonomische Erschütterungen und politische Unruhen, die zu bewältigen der "schwache" Staat und die offene Gesellschaft nicht in der Lage zu sein schienen.

Im isolierten Russland hatten sich sozialistische Revolutionäre darangemacht, eine Menschheitsutopie in die Wirklichkeit umzusetzen. Dieses Sowjetrussland errichtete ein Terrorregime, das sich schließlich bis Ende der 1920er Jahre zu einer uneingeschränkten Partei- und Führerdiktatur entwickeln sollte. Beginnend mit Mussolinis Faschismus, gewannen im übrigen Europa autoritäre Rechtsdiktaturen an Boden - vollends nach Kriegsbeginn im Herbst 1939 wurde fast ganz Europa faschistisch oder nationalsozialistisch. Unterstützt von den deutschen und italienischen Besatzungstruppen konnten entsprechende Kräfte in den Satellitenstaaten an die Macht gelangen und ihren Vorbildern in Berlin und Rom nacheifern. In diesen neuen Staaten galt eine neue soziale Wirklichkeit mit veränderten ethischen Koordinaten im Blick auf die Zugehörigkeit oder Nichtzugehörigkeit zur "Volksgemeinschaft". Dazu gehörte auch die Rechtfertigung von Massenmord. Zwischen der kommunistischen und der faschistischen Bewegung gab es durchaus ideologische, strukturelle und handlungspraktische Analogien - die Massenmanipulation, den Personenkult, den Massenterror und Massenmord. Beide Systeme richteten Konzentrationslager für politische Gefangene ein, liquidierten ihre Opfer durch Zwangsarbeit und eliminierten ganze Bevölkerungsgruppen. Zu den Unterschieden gehören auf Seiten der Sowjetunion die Inhalte der politischen Philosophie, die völlige Verstaatlichung der Industrie, die Kollektivierung der Landwirtschaft, der Internationalismus, die Friedensrhetorik und der Verzicht auf den Konflikt mit einer anderen Großmacht. Jenseits dieser Aufzählung hängen Unterschiede wie Gemeinsamkeiten der autokratischen Gesellschaftsformationen von zahlreichen Faktoren ab; die historische Entwicklung wie die "Vieldimensionalität" jedes einzelnen Landes, die sich bei einem nur systematischen Zugriff leicht verflüchtigen kann, sind von Bedeutung. Im Übrigen spielt eine entscheidende Rolle, aus welcher Perspektive man solche Vergleiche anstellt. Wenn es richtig ist, dass eine Diktatur sich nicht allein durch Repressionsinstrumente erklären lässt, sondern Herrschaftsmechanismen erst im Alltag und durch die Lebensumstände verständlich werden, dann müssen diese im Kontext einer Geschichte der betreffenden Länder dargestellt werden. Mit einem gewissen Recht kann überdies jede Nation für sich beanspruchen, ein Sonderfall zu sein.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden - mit Duldung der Westmächte - Ostmitteleuropa und weite Teile Südosteuropas nach dem Modell der Sowjetunion zwangskommunisiert. Trotz ihrer erdrückenden Überlegenheit auf nahezu allen Feldern und eines Vertragssystems, das eigentlich kein Entkommen zuließ, gelang es der östlichen Vormacht in den vierzig Jahren ihrer Herrschaft nicht, nur absolut ergebene Vasallenstaaten heranzuziehen. Es kam - etwa mit Jugoslawien oder Rumänien - zu Sonderwegen, und auch dort, wo Aufstände brutal niedergeschlagen wurden, wie in Polen, Ungarn, der DDR und der Tschechoslowakei, konnten Opposition und Abweichungen vom vorgegebenen Kurs nicht verhindert werden. Auch hier wird man - trotz aller Gemeinsamkeiten und möglicher Länder-Gruppenbildungen - das Spezifische eines jeden Landes nicht außer Acht lassen dürfen.

Abgesehen vom westlichen Deutschland, das sich intensiv um die Aufarbeitung seiner nationalsozialistischen Vergangenheit bemühte, verfolgten die meisten anderen Länder nach dem Zweiten Weltkrieg beziehungsweise nach dem Ende der letzten beiden euro-faschistischen Staaten Spanien und Portugal 1975 wie auch nach dem Zusammenbruch des Ostblocks 1989/90 einen anderen Weg. Man wollte nicht an alte Wunden rühren, tabuisierte das Gewesene oder leugnete gar jegliche Verbindung zu den früheren Regimes. Diese unterschiedlichen Strategien hatten Auswirkungen auf die Entwicklung der betreffenden Staaten.
II.

Das Buch beginnt mit einer Beschreibung der historischen Situation nach dem Ersten Weltkrieg. Die Brutalisierung Europas durch Kolonialkriege und innereuropäische Konflikte, die mit modernen Massenvernichtungsmitteln ausgetragen wurden, hatte zu zivilisatorischen Kulturbrüchen geführt. Die Siegermächte vermochten mit den Pariser Vorortsverträgen, der territorialen Neuaufteilung Europas und der Errichtung demokratischer Verfassungsstaaten keine dauerhafte Friedensordnung herzustellen. In mehreren Wellen wandelten sich die kaum konsolidierten Demokratien in Diktaturen. Wie die Entwicklung im Einzelnen verlaufen ist, wird in kurzen historischen Abrissen Land für Land beschrieben und dabei auf Ähnlichkeiten wie Unterschiede zu den Nachbarn hingewiesen. Um vermeintliche Zwangsläufigkeiten in Frage zu stellen, erfolgt die historische Darstellung über den gesamten Zeitraum hinweg. So wird beispielsweise bei der Entwicklung der Weimarer Republik deutlich, dass die im demokratisch-verfassungsstaatlichen Sinne hoffnungsvollen Perioden nicht unvermeidlich in die rechtsstaatlich legitimierte "Diktatur des Reichspräsidenten" und schließlich in das nationalsozialistische Regime münden mussten. Die für jedes Land eigentümlichen Zufälligkeiten und Schwächen, aber auch gezielte Weichenstellungen führten schließlich - neben generellen, mehreren Staaten gemeinsamen Entwicklungstrends - zu einer Autokratisierung Europas. Die Epoche der faschistischen und nationalsozialistischen Regimes endete mit dem Zweiten Weltkrieg. Aber es gab die anachronistischen Ausnahmen Spanien, Portugal und von 1967 bis 1974 auch Griechenland. Das Unzeitgemäße dieser rechtsautokratischen Restbestände an der Peripherie Europas wird dadurch hervorgehoben, dass ihre Geschichte - obwohl sie bis zur Mitte der 1970er Jahre reicht - in dem Abschnitt behandelt wird, der generell 1945 endet.

Es folgt in einem zweiten Teil die wiederum nach Ländern gegliederte Darstellung der Übergänge von den faschistischen beziehungsweise faschisierten Regimes zu kommunistischen Staaten nach dem Modell der Sowjetunion. Diese Epoche reicht von 1944 bis zum Tode Stalins 1953. Auch hier gibt es freilich eine Ausnahme: die vormals demokratische Tschechoslowakei. Trotz erheblicher autoritärer und faschistischer Potenziale konnte hier der demokratische Verfassungsstaat über jene Kräfte obsiegen und wurde erst 1938 von außen - nämlich durch das nationalsozialistische Deutschland - zerstört. Darum verbot es sich, die gesellschaftspolitischen Verhältnisse in Tschechien und der Slowakei bis 1945 in dem entsprechenden Kapitel über die kommunistischen, faschistischen und nationalsozialistischen Diktaturen zu behandeln. Sie werden vielmehr rückblickend als ein Teil der "Vorgeschichte" im Rahmen der kommunistischen Transformation erzählt.

Der dritte Teil des Buches widmet sich der Geschichte der "Ostblock-Staaten von 1953 bis 2005/06. Hier werden die länderspezifischen Widerstände gegen die Entstalinisierung geschildert, die wachsende Verkrustung und Oligarchisierung der östlichen Vormacht, die Volksaufstände, die vielfältigen Abschwächungen "totalitärer" Strukturen sowie die großen und kleinen "Sonderwege" und Eigenwilligkeiten der einzelnen Völker unter dem absoluten Herrschaftsanspruch der UdSSR. Für einige Staaten, die seit 2004 zur Europäischen Union gehören - Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei -, zeichnet sich mit den Parlaments- beziehungsweise Präsidentschaftswahlen von 2005/06 eine Zeitenwende ab. Die "postkommunistische" Phase scheint im Wesentlichen abgeschlossen, neue Themen und Fragestellungen beherrschen zunehmend die öffentliche Debatte.

Für die Gegenwartstrends wird als Quelle auf Umfragen in den betreffenden Ländern zurückgegriffen. Die Schreibweise der Namen und Orte folgt der jeweiligen Landessprache; kyrillische Zeichen werden in der wissenschaftlichen Transkription wiedergegeben - mit Ausnahme der hierzulande geläufigen Namen wie Chruschtschow, Gorbatschow, Jelzin etc.
III.

Der Zusammenbruch einer Diktatur muss - nach einer wirtschaftlichen Liberalisierung - nicht automatisch zu einem Systemwandel führen. Die bisherigen Machtmechanismen können - auch unter neuen Marktbedingungen - in den alten Strukturen überleben. Ein entscheidender Faktor für die Veränderung ist die Einbindung in transnationale Zusammenschlüsse. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks nahm vor allem die Europäische Union diese Aufgabe wahr. Die Europäisierung geht mit der Implantierung eines gemeineuropäischen "kulturellen Codes" einher und setzt auf harte institutionelle, rechtliche und ökonomische Anpassungszwänge, die tief in die Souveränität dieser Staaten eingreifen. Ähnlich wie nach dem Zweiten Weltkrieg gibt es gegen diese Zumutungen auch Widerspruch, Abwehr und (nationalistische) Gegenbewegungen. Dass die Option zugunsten diktatorischer Verhältnisse niemals als ein für allemal überwunden gelten kann, illustriert die Entwicklung in Russland.

Seit den 1930er Jahren vergleicht man in den USA und in Europa Diktaturen. Zunächst folgten diese Vergleiche dem vor allem herrschaftsorientierten Konzept des "Totalitarismus" oder dem überwiegend ideengeschichtlichen Ansatz der "Politischen Religion". Daneben setzte sich seit den 1970er Jahren zunehmend das ebenfalls sehr viel früher entwickelte gesellschaftsgeschichtlich-sozialwissenschaftliche Konzept der "Modernen Diktatur" durch. Welche Erklärungskraft, welche Reichweite und welche methodischen und weltanschaulich-normativen Implikationen haben diese Paradigmen? Darauf soll - vor dem Hintergrund der behandelten Diktaturen - der Versuch einer Antwort gegeben werden.

Teil I

Vom Ersten Weltkrieg bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges
1. Voraussetzungen und Bedingungen
1.1 Der Erste Weltkrieg und die Folgen

Der Erste Weltkrieg war der zerstörerischste Krieg, den die Welt bis dato gesehen hatte, wurde er doch mit neuen Massenvernichtungsmitteln und mit einer bis dahin unbekannten Brutalität geführt. Er zerstörte die Ordnung einer praktisch von 1814 bis 1914 bestehenden Großepoche. Diese Vernichtung schloss auch das hohe moralische und humanitäre Ethos ein, aus dem die "Kulturnationen" zu leben meinten. Der politische wie der kulturelle Liberalismus wurden destabilisiert und diskreditiert, die autoritäre staatliche Macht nahm zu. Die Bürgerrechte wurden beschnitten, die Wirtschaft gelenkt. Der Einsatz von politisch organisierter Massenpropaganda und die massenhafte Mobilisierung von Menschen in Verbindung mit dem Krieg förderten die De-Individualisierung und Kollektivierung der Gesellschaft im Sinne einer anonymen "Volksgemeinschaft". Diese Entwicklung ging mit einer Brutalisierung des politischen Lebens einher und mit der Legitimation von Gewalt in politischen Auseinandersetzungen. So fragwürdig die politischen Systeme der großen Reiche - Österreich-Ungarns, des russischen Zarenreiches, des Deutschen und des Osmanischen Reiches - auch waren, ihr Zusammenbruch und der ihrer Monarchien vernichtete eine wenigstens fragile Ordnung. Militarismus und Nationalismus, die sich schon vor dem Krieg verschärft hatten, wurden durch diesen weiter vorangetrieben und bestimmten auch die Zwischenkriegszeit. Die Zersplitterung großer Teile Ostmittel- und Südosteuropas ("Balkanisierung") verstärkte überkommene Probleme und führte zu neuen innenpolitischen wie internationalen Konflikten. Polyethnische Regionen wurden durch Grenzen zu Titularnationen deklariert und sollten einen ethnonationalen Integrationsprozess durchlaufen, der vor dem Hintergrund oft vormoderner sozialer Strukturen - Analphabetismus und dörfliche Lebenswelten - kaum zu einem guten Ende führen konnte. Unter solchen Umständen hatte das "parlamentarisch-demokratische System, das im Verlauf leidenschaftlicher Verfassungskämpfe Schritt für Schritt Einzug in die südosteuropäischen Staaten gehalten hatte, keine realistische Entwicklungsperspektive".

Der Zusammenbruch des Russischen Reiches ermöglichte den Aufbau eines totalitären Sozialismus mit dem neuen Modell einer Einparteiendiktatur und der totalitären Kontrolle von Institutionen. Es folgten Massenmord, Massenkonzentrationslager und ein Massenkult um diktatorische Persönlichkeiten. Die Technik des gewaltsamen Staatsstreichs kam erstmals zur Anwendung, erstmals wurden ganze Bevölkerungsgruppen systematisch liquidiert. Der Genozid an den Armeniern - dessen wahrer Zweck bis heute heftig umstritten ist -, vollstreckt vom Osmanischen Reich, geduldet von den Mittelmächten Deutschland und Österreich-Ungarn wie der Entente - also Großbritannien, Frankreich und Russland -, war der erste öffentlich vor aller Welt begangene Völkermord. Der Zusammenbruch der sozialen und ökonomischen Verhältnisse in Mittel-, Ostmittel- und Südosteuropa unmittelbar nach dem Krieg begünstigte extreme "Lösungen" beim Versuch der staatlichen Neuordnung. Die unzulänglichen Friedensvereinbarungen perpetuierten die Konflikte in Europa und begünstigten den Ausbruch ständig neuer lokaler Brandherde bis hin zum Zweiten Weltkrieg.

Der Genozid an den Armeniern war freilich nicht der erste Völkermord im 20. Jahrhundert. Zu erinnern ist vor allem an den Vernichtungskrieg gegen indigene Stämme, den das Deutsche Reich in seiner Kolonie Deutsch-Südwestafrika, heute Namibia, führte. Der verspätete Nationalstaat war erst 1884 in die Reihe derjenigen Länder Europas eingetreten, die über Kolonien verfügten. Die relativ kurze deutsche Kolonial-Periode bis zum Ende des Ersten Weltkrieges verhinderte das Desaster des ausgehenden Kolonialismus zwischen den 1940er und 1970er Jahren, den andere europäische Völker erleben mussten.

Der genozidale Kolonialkrieg dauerte von 1904 bis 1908. An seinem Ende standen bürokratische Kontrolle, umfassende Überwachung und Umerziehung der indigenen Bevölkerung. Bei der blutigen Schlacht von Waterberg am 11. August 1904 entkam ein Teil der Herero dem Kessel und floh in die wasserlose Omahe-Wüste im Osten des "Schutzgebietes". Der deutsche Oberbefehlshaber, Generalleutnant Lothar von Trotha, der sich schon als Teilnehmer am Expeditionskorps zur Niederschlagung des "Boxeraufstands" (1900) durch besondere Grausamkeit hervorgetan hatte, ließ den Wüstensaum durch eine Postenkette abriegeln. Wer aus der Wüste zurückkehrte, sollte erschossen werden. Aufgrund dieses Befehls verdursteten unzählige Menschen in der Wüste. Genaue Angaben fehlen. Man vermutet, dass es sich um Zehntausende gehandelt hat. Im Süden des Landes kämpfte man gegen die Nama, die sich, anders als die Herero, keiner offenen Feldschlacht stellten, sondern den Guerillakrieg bevorzugten. Die deutsche Seite reagierte darauf mit einer Politik der "verbrannten Erde" und mit der Besetzung von Wasserstellen. Für die gefangenen Nama richtete man Konzentrationslager ein. Zum Teil lagen diese in klimatisch rauen Regionen (zum Beispiel auf der Haifischinsel vor der Lüderitzbucht). Da auch die Verpflegung mangelhaft war, starben viele der Internierten. Nach Aufzeichnungen der Schutztruppe kamen allein auf der Haifischinsel 7.682 Gefangene ums Leben.Auch bei dem Genozid an den Armeniern waren deutsche Militärs planend und durchführend beteiligt. Zu Hunderten standen deutsche Offiziere im Dienst der Türkei. General Fritz Bronsart von Schellendorf, damals Chef des osmanischen Feldheeres in Istanbul, bemerkte Anfang 1919: "Der Armenier ist wie der Jude, außerhalb seiner Heimat ein Parasit, der die Gesundheit des anderen Landes, in dem er sich niedergelassen hat, aufsaugt. Daher kommt auch der Hass, der sich in mittelalterlicher Weise gegen sie als unerwünschtes Volk entladen hatte und zu ihrer Ermordung führte."