Der Schutz des Fremden vor rechtswidriger Abschiebung

Der Schutz des Fremden vor rechtswidriger Abschiebung

In Europa gilt das Verbot der Abschiebung, Ausweisung oder Auslieferung von Personen an Staaten, wenn die Gefahr besteht, dass sie dort der Folter, der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung unterworfen werden. Angesichts der Verschärfung des Asyl- und Fremdenrechts in Europa ist das Prinzip aktueller denn je. In dem Band wird die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umfassend analysiert und Antworten gegeben auf häufig gestellte Fragen in diesem hoch sensiblen Rechtsbereich.

Das Verbot der Abschiebung, Ausweisung oder Auslieferung von Personen an Staaten, in denen die reale Gefahr besteht, dass sie dort der Folter, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Bestrafung unterworfen werden, ist ein Thema, das auf Grund der zunehmenden Verschärfung des Asyl- und Fremdenrechts in Europa aktueller denn je ist.
Durch die sowohl anschauliche Darstellung der aktuellen Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, der zentralen und höchsten Instanz im europäischen Menschenrechtsschutz, als auch die systematischen Aufarbeitung der wichtigsten Problemfelder des Abschiebungsschutzes erhalten Rechtsanwälte, Beratungsstellen, Asyl- und Fremdenbehörden, die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts und der erst jüngst eingerichtete Asylgerichtshof, nicht zuletzt auch der interessierte Laie, schnell und unkompliziert Antworten auf in der Praxis häufig gestellte Fragen in diesem hoch sensiblen Rechtsbereich.

---

Inhaltsangabe

Abkürzungsverzeichnis.- Einleitung.- Refoulementschutz nach Artikel 3 EMRK.- A.Ausgangslage.- I. Die Rechtsprechung der Konventionsorgane im Überblick.- 1. Die travaux préparatoires .- 2. Die Rechtsprechung der Europäischen Kommission für Menschenrechte.- 3. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.- B. Bedingungen für den Schutz vor Refoulement nach Artikel 3 EMRK.- I. Der Schutzbereich des Artikel 3 EMRK.- 1. Die Gefahrenmomente.- 2. Die Gefahrenquellen.- 3. Exkurs: Unmenschliche Behandlung durch Vollzug der Abschiebung.- 4. Resümee.- II. Die Gefahrenprognose nach Artikel 3 EMRK.- 1. Die Wahrscheinlichkeit einer drohenden Schutzbereichsverletzung.- 2. Das Kalkül reales Risiko .- 3. Resümee.- III. Das Erfordernis von substantial grounds zur Annahme eines relevanten Misshandlungsrisikos.- 1. Vormisshandlungen.- 2. Allgemeine Situation.- 3. Inländische Fluchtalternative.- 4. Diplomatische Zusicherungen.- 5. Kettenabschiebung.- 6. Berichtslage.- 7.Sonstige Faktoren.- C. Der absolute Schutzcharakter des Artikel 3 EMRK.- I. Kein Schrankenvorbehalt.- II. Keine Interessenabwägung.- III. Objektiv bestehende Gefahrenlage.- Resümee.- Literaturverzeichnis.- Index.