Volksgesetzgebung in Deutschland - Schwieger, Christopher

Christopher Schwieger 

Volksgesetzgebung in Deutschland

Der wissenschaftliche Umgang mit plebiszitärer Gesetzgebung auf Reichs- und Bundesebene in Weimarer Republik, Drittem Reich und Bundesrepublik Deutschland (1919-2002). Diss. Univ. Tübingen 2003

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Volksgesetzgebung in Deutschland

Christopher Schwieger stellt eine erste umfassende Forschungsgeschichte über den wissenschaftlichen Umgang mit einer unmittelbaren Gesetzgebung durch das Volk (Volksgesetzgebung) auf der Ebene von Bund oder Reich in Deutschland von 1919 bis 2002 dar. Eingebettet in einen historischen Rahmen aus Überblicken über die Entstehung der wichtigsten Rechtsnormen, die durchgeführten Volksentscheide und Volksabstimmungen von 1919 bis 1945 sowie die Diskussionen über eine Volksgesetzgebung im Grundgesetz nach 1945, werden die seit 1919 in der Politik-, Rechts- und Geschichtswissenschaft diskutierten Fragestellungen aufgegriffen und unter Nennung der zentralen wissenschaftlichen Beiträge und Autoren dargestellt.
So entsteht ein auch für "Nichtwissenschaftler" interessantes Gesamtbild einer wissenschaftlichen Entwicklung mit vielen Brüchen aber auch Kontinuitäten der verschiedenen Phasen und politischen Systeme in Deutschland von 1919 bis heute.

Produktinformation
  • Verlag: Duncker & Humblot
  • 2005
  • Ausstattung/Bilder: 2005. 422 S.
  • Seitenzahl: 422
  • Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht (TSSV) Bd.71
  • Deutsch
  • Abmessung: 236mm x 157mm x 22mm
  • Gewicht: 547g
  • ISBN-13: 9783428115181
  • ISBN-10: 342811518X
  • Best.Nr.: 13831457

Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Zufrieden zeigt sich Rezensent Hans Fenske mit Christopher Schwiegers Arbeit über die Geschichte der Volksentscheide und Volksbegehren in Deutschland. Im Mittelpunkt sieht er den wissenschaftlichen Umgang mit dieser Thematik in der Weimarer Republik, im Dritten Reich sowie in der Bundesrepublik, wobei der Autor auch die politische Praxis beachtet. Fenske hebt in einem Überblick zur Geschichte der Volksgesetzgebung die jüngeren Diskussionen seitens Historikern, Politologen und Staatsrechtlern hervor, in denen die vermeintlich negativen Erfahrungen von Weimar als Argument gegen Volksentscheide ins Feld geführt werden. Die Ausführungen Schwiegers beurteilt Fenske als "sehr instruktiv" und wertet sein Buch als einen "gewichtigen Beitrag zur jüngeren deutschen Verfassungsgeschichte".

© Perlentaucher Medien GmbH
Frankfurter Allgemeine Zeitung - RezensionBesprechung von 19.10.2005
Hohe Hürden
Volksgesetzgebung in der Weimarer Republik / Von Hans Fenske

Seit langem wird darüber diskutiert, ob durch die Aufnahme von Vorschriften über Volksbegehren und Volksentscheide in das Grundgesetz eine größere Beteiligung des Volkes an der politischen Willensbildung ermöglicht werden sollte. Besonders lebhaft war die Debatte nach der Wiedervereinigung. Das regte Christopher Schwieger dazu an, sich eingehend mit dem wissenschaftlichen Umgang mit der Volksgesetzgebung in Deutschland seit 1919 zu befassen. Daß er dabei auch die politische Praxis beachten mußte, versteht sich von selbst.

In seinem ersten Verfassungsentwurf sah Hugo Preuß Anfang 1919 Volksentscheide nur für bestimmte Konfliktsituationen vor. In der Nationalversammlung sorgten Deutsche Demokraten und SPD dafür, daß daraus ein ausgebautes System der Volksgesetzgebung wurde. Nach Artikel 73 III der Reichsverfassung konnte ein Zehntel der Stimmberechtigten der Reichsregierung einen ausgestalteten Gesetzentwurf vorlegen, den diese mitsamt ihrer Stellungnahme dem Reichstag zuleiten mußte. Nahm er sie nicht oder nur verändert an, war sie zum Volksentscheid zu stellen, …

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Inhaltsangabe

Aus dem Inhalt:
Einleitung
I. Die Einführung der Volksgesetzgebung auf Reichsebene durch die Weimarer Reichsverfassung, ihre normative Ausgestaltung und praktische Relevanz: Grundlage wissenschaftlicher Auseinandersetzungen bis heute
II. Die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit Volksbegehren und Volksentscheid in der Weimarer Republik durch die Staatsrechtswissenschaft
III. Von der Weimarer Volksgesetzgebung zur Volksabstimmung im Führerstaat: Hintergrund wissenschaftlicher Auseinandersetzungen 1933-1945
IV. Die Volksabstimmung im Führerstaat
V. Die Entscheidungen gegen Volkgesetzgebung auf Bundesebene in der Bundesrepublik Deutschland - Hintergründe der wissenschaftlichen Auseinandersetzung nach 1945
VI. Der Streit um die Weimarer Erfahrung mit Volksentscheid und Volksbegehren - Ausdruck der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit Volksgesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland
Schlussbetrachtung - Quellen-, Literatur- und Sachverzeichnis

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