Dieser Leitfaden zum Handelsrecht der Zweigniederlassung schließt
endlich eine Lücke auf einem praktisch sehr relevanten Gebiet.
Trotz grundlegender Änderungen der §§ 13 bis 13g HGB zuletzt durch
EHUG und MoMiG blieb das registerrechtliche Verfahren der
Zweigniederlassung in- und ausländischer Unternehmen eine schwer
zugängliche Spezialmaterie. Dabei macht die Verschränkung des
deutschen Rechts mit dem Europäischen den besonderen Reiz dieses
Themas aus, und zwar in dreifacher Hinsicht: Zum ersten wurde nach
der Zweigniederlassungsrichtlinie das deutsche Recht der
Zweigniederlassung völlig neu gefasst. Zum zweiten hat die
Rechtsprechung des EuGH mit den bahnbrechenden Urteilen zu Centros,
Überseering, Inspire Art und Cartesio der deutschen Sitztheorie
jedenfalls im Hinblick auf EU- und EWR-ausländische Unternehmen den
Boden entzogen. Zum dritten werfen die registerrechtlichen
Anforderungen an Zweigniederlassungen von Unternehmen mit
Hauptniederlassung oder Sitz im Ausland aufgrund der europäischen
Niederlassungsfreiheit in der deutschen Rechtsprechung zahlreiche
Probleme auf. Hier konnten die beruflichen Erfahrungen der Autorin
zur registerrechtlichen Praxis als Notarin einfließen.
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