Geistiges Eigentum - Herausforderung Durchsetzung (eBook)

Geistiges Eigentum - Herausforderung Durchsetzung (eBook)

Die „Durchsetzung' hat sich im Recht des geistigen Eigentums zu einem ebenso zentralen wie vielschichtigen Begriff entwickelt. Der Sammelband beleuchtet die unterschiedlichen Aspekte des Begriffs, analysiert Entwicklungstendenzen, diskutiert gelöste und ungelöste Fragen des geltenden Rechts und zeigt rechtspolitische Perspektiven auf.

---

Dr. Volker Kitz hat Jura und Psychologie in Köln und New York studiert, danach war er u. a. als Wissenschaftler, TV-Journalist, Drehbuchautor
und Lobbyist tätig. Heute arbeitet er als Anwalt und Coach in Köln und Berlin.

Inhaltsangabe

Herausforderung Durchsetzung – Kontrapunkte ... 6
Inhaltsverzeichnis ... 11
Verzeichnis der Herausgeber und Autoren ... 12
Rechtsdurchsetzungsbemühungen – Anzeichen eines Systemkollapses? ... 13
Abstract ... 13
1. Geistiges Eigentum und Rechtsdurchsetzung: Thema mit Variationen ... 13
2. Zwischentöne – Ein Perspektivenwechsel ... 36
3. Rechtsdurchsetzung im Urheberrecht – Ein Problem und seine Lösungsansätze ... 44
4. Coda ... 58
Güterzuordnung und Freiheitsschutz ... 59
Abstract ... 59
1. Einführung und Bezug zum Generalthema ... 59
2. Strukturen der Eigentumsordnung im deutschen Recht ... 65
3. Das Rechtsprinzip gleicher Freiheit ... 75
4. Positive und negative Freiheit ... 84
5. Rangfolge zwischen Güterzuordnung und gleicher Freiheit ... 88
6. Folgerungen für das Generalthema ... 91
Vertragliche Ausdehnung von geistigen Eigentumsrechten ... 97
Erscheinungsformen und Vertragskontrolle nach deutschem und europäischem Recht ... 97
Abstract ... 97
1. Einleitung: Gibt es eine „Rechtsausdehnung durch Vertragsgestaltung“? ... 97
2. Erweiterung des Schutzgegenstands von Immaterialgüterrechten ... 99
3. Ausdehnung von Verbotsrechten ... 104
4. Ausschluss und Beschränkung von Nutzerrechten ... 106
5. Rechtsökonomische Skizze ... 110
6. Wesentliche Ergebnisse in Thesen ... 111
Rechtsdurchsetzung bei Intermediären – Lösungsansätze für das Web 2.0 ... 113
Abstract ... 113
1. Ein Fall vorweg ... 113
2. Was ist das Web 2.0? ... 114
3. Was sagt das Gesetz? ... 117
4. Was sagt die Wirklichkeit? ... 117
5. Was ist das Problem dabei? ... 122
6. Was könnten Lösungen sein? – Vorschlag für ein verletzerorientiertes System ... 125
7. Zusammenfassung ... 133
Kompensation von Verletzungen des geistigen Eigentums – Die Förderung von Markttransaktionen als Leitprinzip ... 134
Abstract ... 134
1. Einleitung ... 134
2. Die gemeinschaftsrechtliche Überlagerung der Kompensation von Verletzungen des geistigen Eigentums ... 135
3. Die Förderung von Markttransaktionen als Leitprinzip der Haftungsregeln ... 143
4. Die resultierenden Defizite des deutschen Umsetzungsgesetzes ... 162
5. Schlussfolgerungen ... 165
Ein Königreich für ein Schwert? ... 166
Kohärenz und Inkohärenz im Rechtsrahmen der Verfolgung von Immaterialgüterrechtsverletzungen in der Europäischen Union ... 166
Abstract ... 166
1. Aufriss ... 166
2. Fehlen eines integrierten Ansatzes für den internationalen Immaterialgüterrechtsschutz und Grundregel dezentrale Rechtsverfolgung ... 168
3. Konzentration der Gerichtsverfahren: EuGVVO und Sondernormen ... 171
4. Sonderkollisionsnormen für das anwendbare Recht: VO Rom I und II ... 205
5. Sonderverfahrensnormen: DurchsetzungsRL und Exkurs StrafrechtsRL ... 211
6. Zusammenfassende Thesen ... 229

---

Inhaltsangabe

- Reto M. Hilty: Herausforderung Durchsetzung - Kontrapunkte

- Michael Grünberger: Rechtsdurchsetzungsbemühungen - Anzeichen eines Systemkollapses?

- Alexander Peukert: Güterzuordnung und Freiheitsschutz

- Axel Metzger: Vertragliche Ausdehnung von geistigen Eigentumsrechten - Erscheinungsformen und Vertragskontrolle nach deutschem und europäischem Recht

- Volker Kitz: Rechtsdurchsetzung bei Intermediären - Lösungsansätze für das Web 2.0

- Carsten Herresthal: Kompensation von Verletzungen des geistigen Eigentums - Die Förderung von Markttransaktionen als Leitprinzip

- Thomas Jaeger: Ein Königreich für ein Schwert? - Kohärenz und Inkohärenz im Rechtsrahmen der Verfolgung von Immaterialgüterrechtsverletzungen in der Gemeinschaft