Der falsche Krieg

"DRITTES KAPITEL (S. 76-77)

Der Iran zwischen Bombe und Bombardierung

Die Frage nach dem iranischen Atomprogramm ist komplex. Einerseits weiß man nicht, wann die Iraner so weit sein werden, dass sie die Bombe bauen können. Andererseits profitieren sie bereits dann von einem Abschreckungseffekt, wenn andere ihnen auch ohne einen erfolgreichen Nukleartest zutrauen, dass sie im Besitz der Bombe sind. Ein dritter und wesentlicher Punkt betrifft die Haltung der westlichen Staaten angesichts der Frage, wie die Gefahr überhaupt zu definieren ist. Fast alle sind sich darin einig, dass es nicht hinnehmbar wäre, wenn der Iran die Atomkraft militärisch nutzen könnte. Aber worin besteht genau die Bedrohung, die von einem iranischen Nuklearprogramm ausgeht? Darauf gibt es zwei Antworten, die unterschiedliche politische Konsequenzen haben.

Die erste Antwort besagt, das Regime sei das Problem: Eine islamische Republik werde versucht sein, die Bombe gegen Israel einzusetzen, oder sie im Sinne einer Schutzwallfunktion nutzen, um terroristischen Gruppen im Land Unterschlupf zu gewähren. Die zweite Antwort hält dafür, dass die Abschreckung unabhängig vom jeweiligen Regime funktioniert. Das Problem liegt somit eher in der Proliferation, die durch den Abschluss des iranischen Atomprogramms möglich wird, denn Ägypten, Saudi-Arabien und die Türkei dürften dann ebenfalls atomar aufrüsten. Der Iran hat den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet (im Gegensatz zu Indien, Pakistan und Israel), der Austritt des Iran würde das Ende des Vertrags bedeuten.

Welcher Strategie man folgt, hängt von der Hypothese ab, die man für richtig befindet: Im ersten Fall muss man auf einen Regimewechsel drängen, im zweiten Fall ist der Iran als regionale Atommacht das Problem. Man muss sich also entscheiden: Soll es in erster Linie um das Regime gehen oder um das Atomprogramm? Ein Pokerspiel hat begonnen. Die Hardliner in Teheran glauben nicht an einen Militärschlag der Amerikaner. Sie denken, dass das Schadenspotenzial des Iran an allen Fronten so groß ist, dass die Vereinigten Staaten sich eine Eskalation nicht erlauben dürfen. In erster Linie haben sie dabei die Lage im Irak im Sinn, aber das Gleiche gilt für den Libanon, Afghanistan, den Golf, und sogar mögliche terroristische Aktionen gegen amerikanische wirtschaftliche und militärische Ziele.

Umgekehrt wäre es auf amerikanischer Seite schwierig für Präsident Bush - der 2004 wiedergewählt wurde, weil er die Parole vom bedingungslosen Kampf gegen den »weltweiten Terrorismus« ausgegeben hatte -, seine Amtszeit mit dem Eingeständnis des Scheiterns (im Irak) und der Schwäche (im Iran) zu beenden. Daher erhöhten die Amerikaner Anfang 2007 den Druck, als wollten sie die Weltöffentlichkeit auf die Bombardierung der iranischen Nukleareinrichtungen vorbereiten."