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Nationalismus - ein Thema, das leider wieder in aller Munde ist, und das nicht nur, aber ausgerechnet auch in Deutschland. AfD, Pegida und Co., aber auch die Regierungen einiger Staaten der EU, reklamieren für sich einen positiven Nationalismus, einen 'gesunden Patriotismus', und greifen dafür doch tief in die unterste Schublade von Hass und Ausgrenzung. 'Nationalismus' ist dabei per se kein Kampfbegriff derer am rechten Rand, sondern ursprünglich geradezu das Gegenteil: eine völkerverbindende Bewegung im Zeichen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit.Was führt zum Erstarken von Nationalismen? Was erhoffen sich die Menschen von einem starken Nationalstaat? Und: Warum werden nationalistische Parolen auch in Deutschland wieder salonfähig? Woher der Begriff kommt und wohin er sich bewegt hat und weiter bewegt, klärt Peter Alter in seinem erhellenden Essay, der es schließlich erlaubt, auch den aktuellen Tendenzen auf den Grund zu gehen.
Eine Verurteilung der Schlagworte Nation, Nationalstaat und Nationalismus allein reicht nicht aus, um die schwierige Zukunft der EU zu sichern.
Von Michael Gehler
Als Geburtsland der modernen Nation gilt Frankreich. Sie gebar einen Nationalisten, auf den das Wort vom "Chauvinismus" zurückgeht. Vom "christlichen Adel deutscher Nation" sprach schon Luther (1520). Daraus erwuchs die Idee der "Volksnation". Großbritannien und die Vereinigten Staaten begriff man als "Staatsnation", die Deutschen als "Kulturnation" und die Schweizer als "Staatsbürgernation". Sie alle definiert der Historiker Peter Alter als soziale Gruppen, die aufgrund historisch gewachsener Beziehungen kultureller, politischer, religiöser oder sprachlicher Art sich ihrer Interessen und Zusammengehörigkeit bewusst wurden und Selbstbestimmung forderten.
Trotz Ewigkeitsdenken sind Nationen instabil, veränderbar und zeitbedingt, wie Alter zeigt. Geschichtsmanipulation, Heldenkult, Minderheiten- und Fremdenfeindlichkeit verbindet sie. Nationale Bewegungen werden zwar durch Krisen ausgelöst. Sie lösen aber keine übernationalen Probleme, sondern überdecken sie nur. Schon Staatskanzler Fürst Metternich erkannte Anfang des 19. Jahrhunderts, dass der Gedanke der nationalen Souveränität das Ende der Monarchie sei.
In Europas Geschichte war Nationalismus als Geistesverfassung und Glaubenssystem Verheißung und Verhängnis zugleich. Er findet sich erstmals in Herders Schrift "Auch eine Philosophie der Geschichte zur Bildung der Menschheit" (1774). Alter definiert Nationalismus nachvollziehbar als Ideologie und Bewegung, die sich auf die Nation und den souveränen Nationalstaat bezieht sowie eine größere Bevölkerungsgruppe politisch mobilisiert. Dabei werden Hoffnungen geweckt, Emotionen ausgelöst und Handlungen bewirkt. Nationalismus ist ein Instrument der politischen Solidarisierung und Aktivierung, um Freiheit, Gleichheit und Größe der Nation zu erreichen, die Individuen als soziales Band, gesellschaftliches Kollektiv und politisches Konstrukt einbindet. Alter bleibt zuversichtlich, dass die EU die "Wirtschaftseuropäer" in eine postnationale Zukunft führt. Doch Nation, Nationalstaat und Nationalismus nur auf Schlagworte zu reduzieren und zu verurteilen reiche nicht aus, denn, so kann der Leser weiter schlussfolgern, mit Europas Einigung bestanden wechselseitige Zusammenhänge.
Das trifft auch für das parteipolitisch instabile und unruhige Österreich zu. Der scharfsinnige Essay des Vorarlberger Journalisten Armin Thurnher ist keine Geschichts-, sondern Gegenwartsanalyse eines Landes, welches aufgrund seines Monarchie-Verlusts nach wie vor an "Phantomschmerzen" leide. An der Niederlage im EM-Spiel gegen Ungarn zeige sich die Spannung zwischen Größenwahn, Kleinmannssucht und Selbstinfantilisierung eines Landes, wo Parteibuchwirtschaft und Postenschacher quer durch alle "Lager" - auch das freiheitliche - gehen. Ämter und Positionen sind wichtiger als Inhalte und die Sache selbst. Warnend und relativ frei von Selbstmitleid seziert Thurnher Österreichs politische Kultur: Dort folge ganz im Unterschied zur Antike stets die Tragödie der Satire. Angesichts einer neuen innenpolitischen Zerreißprobe mit Blick auf die zu wiederholende Bundespräsidentschaftswahl im "Mutterland der Schlamperei" wird versichert, dass Österreich zwar "kein Naziland" sei, aber "nichts" tue, "um den Eindruck zu erwecken, es kämpfe erbittert gegen einen möglichen Rechtsruck". Der rechte Kandidat Hofer ist für Thurnher nicht der rechte Kandidat. Er listet auf, wie mit "Rechtsextremen" und "Faschisten" umzugehen sei, wobei derlei Zuschreibungen wenig hilfreich sind wie auch der bisherige mediale Umgang mit dem vermeintlichen Übel kontraproduktiv war.
Das Österreichische und Europäische passten, so Thurnher, mit der übernationalen Idee weit besser zueinander als die rot-weiß-rote FPÖ-Programmatik, die er als antieuropäisch, chauvinistisch, nationalistisch, aber nicht mehr antisemitisch, sondern proisraelisch, aber umso resoluter antimuslimisch bezeichnet. Nur schwacher Trost bleibt ihm, dass dieser postmoderne Rechtspopulismus auch anderswo anzutreffen sei. Sosehr der EU-Beitritt (1995) zur Modernisierung und Öffnung von Österreichs Wirtschaft beigetragen hat, politisch-mental förderte er Provinzialität und legte die Schwächen des Privilegien- und Schuldenstaats offen.
Was Österreich vor einer "Orbanisierung" sicher machen könne, seien die Existenz von demokratischen Parteien als eine Art Oppositionskartell, Teile der Medien (obwohl ihnen Spitze und Verve fehle) und die vielzitierte, aber wenig verstandene Zivilgesellschaft. Der drohende Abstieg des Mittelstands, die längst schon der FPÖ zuneigende Arbeiterschaft und der anhaltende Unmut über die sich selbst lähmende große Koalition der erodierenden Parteien stehen dem jedoch entgegen. Wer Österreich 2016 verstehen will, greife zur Erzählung Thurnhers, dessen Punktgenauigkeit und Scharfzüngigkeit im eigenen Land eher als Betriebsstörung empfunden werden.
Keine aus Österreich kommenden Gefährdungen für die EU sehen hingegen Helmut Wagner und Thomas Schmid. Der Politikwissenschaftler Wagner bietet eine Neuinterpretation der EU und sagt ihr aufgrund ihrer Originalität, potentiellen Stärken, Begrenzung imperialer Attitüden und Vermeidung außenpolitischer Abenteuer sowie auch des Erhalts der staatlichen Vielfalt ein langes Leben und eine weltweite Verbreitung ihres Systems voraus, zumal die Globalisierung eine Reihe weiterer "Staaten-Unionen" erforderlich mache, um eine Frieden stiftende und Sicherheit schaffende Weltordnung zu gewährleisten. Dabei übersieht der Verfasser keineswegs die Schwächen der EU wie ihre Unfertigkeit und die Vielzahl ihrer Souveräne.
Für das Verhältnis mit Russland werden Konfliktursachenforschung und Zusammenarbeit als Therapie empfohlen. Sich auf Konfrontation mit Moskau einzulassen bedeute das Ende europäischer Selbstbestimmung, weil parallel dazu die Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten von Amerika zunehme. Für Ostmitteleuropa bleibe die EU ein Garant für Selbständigkeit und Wohlstand. Ungebrochene Innovationsfähigkeit, die "Normalisierung Deutschlands" im subsidiären Staatenverbund wie nicht zuletzt die geteilte Souveränität werden als Vorzüge für die Trag- und Zukunftsfähigkeit der EU begriffen. Was das zum Teil sehr persönlich gehaltene Buch Wagners reizvoll und spannend macht, sind auch außereuropäische Perspektiven von Experten aus China, Japan, Russland, Südkorea und den Vereinigten Staaten mit Blick auf die jüngere Entwicklung der EU und die Einschätzungen des Autors.
Der Publizist Thomas Schmid argumentiert, dass die EU wie aus früheren Krisen gestärkt und erneuert hervorgehen könne. Ein integrationspolitisches Übel sieht er im unentwegten "Mehr Europa!" und "Weiter so!" oder in fatalistischen Sätzen wie "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa" (Angela Merkel). Zu den unklugen Reaktionen auf die Krise zählt Schmid neben den Durchhalteparolen "fanatischer Berufseuropäer" auch die "Aufbruchsoptimisten", die den großen Willensakt zu den "Vereinigten Staaten von Europa" (so Brendan Simms/Benjamin Zeeb) verkünden, die für Schmid keine realistische Perspektive, sondern eine alte Parole und hohler Pathos sind. Es folgen noch "Aufbruchsdramatiker", die eine politische Utopie wie die "Epiphanie Europas" (Ulrike Guérot) fordern.
Schmid sieht wohltuend gelassen und ganz unaufgeregt zwei realistische Auswege: politischer Wille zur Fehlerkorrektur und Umbau des bestehenden Unionsgefüges. Dazu gehören für ihn auch der temporäre Rückzug von der Eurozone sowie eine flexible und liberale Auslegung der Verträge wie die weichere Form der Assoziierung statt der ehernen Mitgliedschaft, und für die Briten sieht er eine "privilegierte Partnerschaft". Gemeinschaftshandeln beziehungsweise "Vergemeinschaftung" sollten wenn, dann im Bereich der Asyl-, Flüchtlings-, Grenzsicherungs- , Umwelt- und Verteidigungspolitik erfolgen, was nicht wenig populär sei. Existentiell für die Zukunft der EU werde die Befriedung und Stabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens. Das Verhältnis zwischen der Türkei und der EU entscheide über die Frage, ob der Islam mit der Moderne vereinbar sei. Erdogans autoritäres Präsidialsystem mache den "epochalen Durchbruch" aber unwahrscheinlich.
Mit einem Schlag erfolge nicht die Vereinigung des Kontinents, ließ Robert Schuman schon 1950 wissen. Und der französische Historiker Jacques Le Goff nannte Europa ein langes Geduldsspiel, das es wert sei - wohl auch mit Blick auf Nation, Nationalstaat und Nationalismus.
Peter Alter: Nationalismus. Ein Essay über Europa.
Alfred Kröner Verlag, Stuttgart 2016, 190 S., 14,90 [Euro].
Armin Thurnher: Ach, Österreich! Europäische Lektionen aus der Alpenrepublik.
Paul Zsolnay Verlag, Wien 2016. 171 S., 16,- [Euro].
Helmut Wagner: Unser Europa: Die Konstruktion und Zukunft der Europäischen Union.
Lit Verlag, Münster, 2016. 318 S., 54,90 [Euro].
Thomas Schmid: Europa ist tot, es lebe Europa! Eine Weltmacht muss sich neu erfinden.
C. Bertelsmann Verlag, München 2016. 255 S., 14,99 [Euro].
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