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Produktdetails
  • Verlag: Bouvier
  • ISBN-13: 9783416030267
  • ISBN-10: 3416030265
  • Artikelnr.: 10960916
Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 17.09.2002

Rheinfraktion

BONN-BERLIN. Vor elf Jahren fiel im Bundestag die Entscheidung. Mit hauchdünner Mehrheit wurde am 20. Juni 1991 der Antrag "Vollendung der Einheit Deutschlands" angenommen: Parlament und "Kernbereiche der Regierungsfunktionen" kommen nach Berlin, eine "faire Arbeitsteilung" findet statt zwischen der Hauptstadt Berlin und dem Verwaltungszentrum Bonn, wo "insbesondere die Bereiche in den Ministerien und die Teile der Regierung, die primär verwaltenden Charakter haben", ansässig bleiben. Oberbürgermeister Hans Daniels tröstete seine aufgebrachten Rheinländer damals mit der markigen Bemerkung: "Den Berlin/Bonn-Beschluß des Deutschen Bundestages wird Bonn leichter verkraften als Deutschland" - was sich wirtschaftlich bestätigen sollte, weil die Region den Abschiedsschmerz über den im Sommer 1999 vollzogenen Umzug vergoldet bekam durch Finanzspritzen, den Verbleib von sechs Bundesministerien, die Verlagerung von nachgeordneten Bundesbehörden an den Rhein, die noch von Ron Sommer eingeleitete Erhöhung zur "Telekommunikations-Hauptstadt Europas", die "Neuansiedlung" von UN-Einrichtungen, die Förderung des "Wissenschaftsraumes" et cetera et cetera. Eigentlich könnte man mehr als zufrieden sein, aber es bleibt die Sorge um die verbliebenen Ministerien. Nun hat Franz Möller, CDU-Bundestagsabgeordneter von 1976 bis 1994 und Landrat des Rhein-Sieg-Kreises von 1974 bis 1999, den knappen Beschluß von 1991 und die folgenden Entscheidungen bis zum Berlin/Bonn-Gesetz vom März 1994 dokumentiert. Als einer der selbst handelnden Väter der "fairen Arbeitsteilung" zwischen Spree und Rhein kritisiert er natürlich die Berlin-Befürworter unter den eigenen Parteifreunden. Als "herben Rückschlag für Bonn", ja als einen "Wortbruch" stellt er den vom Freistaat Bayern 1996 eingebrachten und schließlich mit Mehrheit verabschiedeten Antrag dar, daß Berlin auch Sitz des Bundesrates werde. Die überparteiliche Rheinfraktion sieht sich, wie bei der Präsentation dieses Buches auf dem Petersberg deutlich geworden ist, jetzt dadurch geschwächt, daß die in Bonn sozialisierte Abgeordnetengeneration nach dem 22. September weiter (ver-)schwindet und mit ihr die Kenntnisse über den komplexen Berlin/Bonn-Beschluß. Läßt sich ein Nach-Rutschen der sechs Bundesstadt-Ministerien vom Rhein an die Spree überhaupt noch aufhalten? Jedenfalls schreibt Möller engagiert und kenntnisreich dagegen an und mahnt "Vertrauensschutz" für Bonn an. (Franz Möller: Der Beschluß. Berlin/Bonn-Entscheidungen von 1990 bis 1994. Bouvier Verlag, Bonn 2002. 248 Seiten, 19,50 Euro.)

rab.

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Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Franz Möller schreibt "engagiert und kenntnisreich" gegen eine Verlegung weiterer Bundesbehörden von Bonn nach Berlin an, ist in der kurzen Besprechung zu lesen. tab. gibt noch mal einen kurzen Überblick über die Entscheidung zur "Vollendung der Einheit Deutschlands", mit der im März 1994 der Regierungsumzug und die Verlegung der meisten Ministerien von Bonn nach Berlin beschlossen wurde. Der Autor des Buches, ehemaliger CDU-Abgeordneter, der selbst an der Entscheidung zum Berlin/Bonn-Gesetzt mitgewirkt hatte, kritisiert in seiner Dokumentation des Beschlusses "natürlich die Berlin-Befürworter unter den eigenen Parteifreunden", so der Rezensent. Die Sorgen Möllers scheinen ihn nicht sonderlich zu bewegen. So bleibt dem Rezensenten lediglich die Feststellung, dass ein ehemaliger Abgeordneter rückblickend seiner Kritik Raum gibt, und "Vertrauensschutz für Bonn" anmahnt.

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