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Spätestens als Lehman Brothers im September 2008 Insolvenz anmelden mußte, hatte es für einen kurzen Moment den Anschein, als habe die letzte Stunde des Neoliberalismus geschlagen: Nachdem das Mantra vom Markt und von der Privatisierung seit den siebziger Jahren in aller Munde war, sollten nun die Regierungen eingreifen, um systemrelevante Banken zu retten. Die Kompetenz der Wirtschaftsführer stand massiv in Frage. Heute, nur drei Jahre später, bekommen die Manager wieder riesige Boni. Zur Refinanzierung der Rettungspakete werden Sozialleistungen gekürzt. Die Logik des radikalen Wettbewerbs und des unternehmerischen Selbst prägt nach wie vor unsere Mentalität.Wie ist das möglich? Diese Frage stellt Colin Crouch in seinem großen neuen Essay. Der Autor des vielbeachteten Bestsellers »Postdemokratie« zeichnet die Ideengeschichte des Neoliberalismus nach und betont, daß der Konflikt Staat vs. Markt zu kurz greift: Es sind die gigantischen transnationalen Konzerne, unter denen die Demokratie »und« das Marktmodell leiden. Doch wir können uns wehren, indem wir uns auf unsere Werte und unsere Macht als Verbraucher besinnen. Das ist Crouchs optimistische Vision einer sozialen und demokratischen Marktwirtschaft.
Wie die riesigen Konzerne Demokratie und Markt bedrohen: In seinem neuen Essay beleuchtet der britische Soziologe Colin Crouch die Ideengeschichte des Neoliberalismus
Wer wissen will, warum genau es noch mal zur Finanzkrise kam und warum das alles immer noch weitergeht, der höre nicht auf die Banalytiker in Funk und Fernsehen, sondern lese Colin Crouchs neues Buch. "Das befremdliche Überleben des Neoliberalismus", heißt es, und das ist eigentlich falsch. Denn befremdlich daran, dass eben das System, das die Finanzkrise zuließ oder besser: verursachte, in der Folge nicht nur nicht unterging, sondern gefestigter ist denn je zuvor, ist, genau betrachtet, gar nichts. Das sieht auch Crouch so. Aber dazu gleich mehr.
Zu Beginn seines Buchs schreibt der britische Politikwissenschaftler, er werde am Ende der 250 Seiten "die Ära des Neoliberalismus überwiegend negativ beurteilt" haben. Auch das stimmt nicht ganz. Crouch ist nämlich Liberaler genug, um überzeugt davon zu sein, dass sich die Menschen ein besseres Finanzsystem gäben, wenn sie denn ein besseres wüssten. Früher gab es mal das keynesianische Modell der Nachfragesteuerung, über das freilich nach Crouch die gesellschaftlichen Verhältnisse hinwegmarschiert sind.
In den siebziger Jahren begann dann von der University of Chicago aus der fulminante Siegeszug dessen, was Crouch pauschal, aber nicht unzutreffend als "Neoliberalismus" bezeichnet. Entscheidend dabei ist für ihn, dass Leute wie Milton Friedman, die in seiner Gunst offenkundig nicht allzu hoch stehen ("naiv"), von freier Marktwirtschaft sprachen, aber eigentlich einen von Großkonzernen beherrschten Markt meinten oder diesen zumindest billigend in Kauf nahmen.
"Nach der Chicagoer Deregulierungslehre", schreibt Crouch, "wurde der Wettbewerb nicht mehr als Prozess betrachtet, der eine Vielfalt konkurrierender Anbieter, nahezu perfekte Märkte und reichhaltige Wahlfreiheit für die Konsumenten garantiert. Vielmehr sollten Gesetzgeber und Ökonomen ihn ergebnisorientiert betrachten: An die Stelle der liberalen Idee der Wahlfreiheit des Konsumenten trat damit die paternalistische Sorge um seinen Wohlstand, der zufolge er vor allem von sinkenden Preisen profitiere, die natürlich eher von Großkonzernen als von kleineren und mittleren Unternehmen gewährleistet werden können." Dieser grundlegende Wandel sei in der Öffentlichkeit allerdings bis heute kaum bemerkt worden.
Da hat er recht. Wer gegenwärtig etwa nach Amerika blickt, wo Hund und Katz besser miteinander klarkommen als Demokraten und Republikaner, dem wird immer noch das Schattenspiel Staat versus Markt/Konzerne dargeboten. Nach Crouch ist diese Opposition heutzutage eine Chimäre - und er legt überzeugend dar, warum das so ist. Nicht nur, dass sich selbst der freieste aller Märkte ohne einen Staat, der zum Beispiel das Privateigentum garantiert, kaum denken lässt. Und nicht nur, dass sich der Durchmarsch des Neoliberalismus auch der flankierenden Macht des amerikanischen Staates verdankt.
Vielmehr haben gerade die neoliberalen Theoretiker, die immer für eine strikte Trennung von Staat und Privatwirtschaft optiert haben, zu einer verstärkten Verflechtung beider Bereiche beigetragen. Nur große Konzerne, schreibt Crouch, seien mächtig genug, um auf den Staat nachhaltig Einfluss zu nehmen und sich - das ist ihm besonders wichtig - mit ihm gegen den Markt zu verbünden. Auf diesen wiederum hält er große Stücke, weil es allein ihm, dem Markt, zu verdanken sei, dass die ausschließlich gewinnorientierten Aktivitäten von Unternehmen in der Summe dann doch zum Gemeinwohl beitragen.
Wie ein solches Bündnis zwischen Konzern und Staat, das nach Crouch auch leicht zu einem Bündnis gegen die pluralistische Demokratie werden kann, funktioniert, zeigt er etwa an der Praxis der Vergabe staatlicher Aufträge an Privatunternehmen und am Lobbying, das bekanntlich nicht mehr in den Vorhöfen der Politik, sondern in deren Herzkammern stattfindet. Auch in der Finanzkrise war das Wirken der unheiligen Allianz aus Staat und Konzernen zu beobachten. Was mit der Lockerung der Richtlinien zur Kreditvergabe bei der Eigenheimfinanzierung begann, endete damit, dass der Staat die Banken, die mit den ungesicherten Hypotheken- und Kreditkartenschulden auf den sekundären Märkten erst viel Geld verdient und dann viel Geld verloren hatten, aus Gründen der "Systemrelevanz" rettete. Wer aber systemrelevant ist, der, so Crouch, unterliege nicht mehr den Regeln des Marktes. An anderer Stelle schreibt er, noch hübscher: Die Unternehmen hätten sich "vom Markt emanzipiert".
Wenn nun ein System von zwei so starken Akteuren - den Staaten und den Großkonzernen - getragen und verteidigt wird und wenn vor allem die Großkonzerne im Zuge der Globalisierung und wachsender Informationsasymmetrien an Einfluss eher noch gewinnen werden, dann erübrigt sich fast die Frage, warum ein solches System überleben kann. Es geht aber noch um mehr als bloß ums Überleben. Crouch schreibt: "Heute wissen die Banken, dass der Staat sie raushauen wird und bereit ist, ihre Rettung mit Kürzungen im öffentlichen Dienst zu finanzieren. Sie gehen jetzt höhere Risiken ein als vorher."
Es ist aber nicht so, dass Crouch die Schuld daran bloß einem anonymen neoliberalen System gäbe. Nein: Seiner Ansicht nach sind wir alle daran schuld, weil auch wir von dem System, das wie kein anderes in der Lage ist, Wohlstand zu generieren, profitiert haben. Die radikal instabilen Finanzmärkte - und mit ihnen die durch hohe Boni zu Höchstleistungen angetriebenen Banker - hätten geholfen, "den Konsum zu befeuern und damit die Wirtschaft in Gang zu halten, indem sie es Leuten mit bescheidenem Einkommen ermöglichten, Geld auszugeben, das sie nicht hatten. Insofern waren wir alle Komplizen dieses Finanzierungsmodells."
Und jetzt, wo wir gesehen haben, wozu das führen kann? Zurück zu Keynes? Quatsch, sagt Crouch. Auch von einer Ertüchtigung des Staates, der seine moralische Überlegenheit gegenüber der Wirtschaft längst eingebüßt habe, will er nichts wissen. Dann vielleicht eine Art zweigeteiltes Bankensystem, in dem sich die einen risikoarm um den kleinen Mann kümmern und nur die anderen Investmentbanking betreiben dürfen? Auch das hält Crouch nicht für praktikabel, jetzt, wo wir alle "vom Baum der Erkenntnis der sekundären Märkte gekostet haben".
Was also dann? Nicht viel jedenfalls, nicht die große Lösung. Stattdessen: eine Hoffnung. Worauf? Auf eine kampfeslustige, vielstimmige, transnationale Zivilgesellschaft, die sich gegen die Ausschließlichkeit ökonomischen Denkens in Stellung bringt und Politik wie Konzerne immer wieder auf das Schlachtfeld der Moral zerrt, auf dem diese noch am ehesten verwundbar seien. Dass Crouch hier nicht mehr zu bieten hat, ist ein Beleg für die Reichhaltigkeit seines Buches, das den vielbeachteten Vorgängerband "Postdemokratie" würdig fortsetzt.
TIMO FRASCH
Colin Crouch: "Das befremdliche Überleben des Neoliberalismus".
Aus dem Englischen von Frank Jakubzik. Suhrkamp Verlag, Berlin 2011. 248 S., br., 19,90 [Euro].
Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main
Perlentaucher-Notiz zur ZEIT-Rezension
Über weite Strecken ist Rezensentin Lisa Herzog dem Autor sehr zustimmend gefolgt. Wenn Colin Crouch den fatalen globalen Siegeszug des Neoliberalismus beschreibt, der nichts auf den Staat gibt, aber alles auf den Markt. Denn wie ihr Crouch überzeugend darlegt, hat die Entmachtung des Staates nicht unbedingt zu einem unverzerrten Marktgeschehen geführt. Vor allem habe die Deregulierung zur Entstehung mächtiger Großkonzerne geführt, die nun ihrerseits per Druck auf die Politik ihre Interessen durchsetzen. Ganz richtig findet dies die Rezensentin, fragt sich aber, warum Crouch dann nicht springt, wenn er doch schon so schwungvoll Anlauf genommen hat. Nur vage die Stärkung der Zivilgesellschaft zu beschwören, kann in ihren Augen nicht die Lösung des Problems sein.
© Perlentaucher Medien GmbH
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ohne Rennen
Der Neoliberalismus sieht nur, was er sehen will.
Die Zivilgesellschaft muss helfen, sagt Colin Crouch
Galopprennbahnen und Finanzmärkte haben eines gemeinsam: Auf ihnen wird gewettet. Allerdings finden Pferdewetten ihr Ende, wenn die Pferde durchs Ziel gegangen sind. Das ist auf Finanzmärkten oft anders, wie der Handel mit Kreditausfallversicherungen zeigt, die immer weitergereicht werden und die vermeintlich nie ausgezahlt werden müssen. Es ist, „als würde man auf Pferde wetten, die niemals ein Rennen“ laufen, kommentiert der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch dieses illusionsbehaftete Treiben.
Für Crouch, den Autor des bekannten Buches „Postdemokratie“, sind aber nicht nur Finanzmarktakteure, sondern auch die Verfechter des Neoliberalismus blind für einschneidende Erfahrungen mit der real existierenden kapitalistischen Wirtschaft. Woran liegt das und warum wurde der Neoliberalismus im Unterschied zu anderen politischen Utopien nicht beerdigt? Das sind zentrale Fragen des neuen Buches, das nahezu zeitgleich in England und Deutschland erschienen ist.
Der oberste neoliberale Grundsatz lautet: Auf alle Fragen, welche Güter und Dienste wie produziert und bereitgestellt werden sollen, liefern minimal regulierte Märkte stets die beste Antwort. Dabei ist es gleichgültig, um welche Güter und Dienste es sich handelt, ob um Werkzeugmaschinen oder um schadstoffärmere Luft, ob um den Transport von Waren oder die Pflege von Kranken, ob um technische Neuerungen wie das iPhone oder um medizinisches Wissen wie die Erkenntnis der Ursachen von Magengeschwüren. Wenn die Antworten der Märkte schlecht sind, dann liegt das vor allem an staatlichen Eingriffen ins Marktgeschehen. Denn die Konsumenten, Investoren und Produzenten wissen es dank dem Wettbewerb allemal besser als diskutierende Bürger, konsensstiftende Politiker und planende Verwaltungen.
Entsprechend lautet das politische Programm des Neoliberalismus: Deregulierung der Märkte, Privatisierung öffentlicher Unternehmen, Markteintritt von Krankenhäusern, Universitäten oder Kommunen zum Beispiel in Form von Kooperationen mit gewinnorientierten Firmen. Der Neoliberalismus setzt ganz auf den Wirtschaftsbürger in Gestalt des Verbrauchers, Produzenten und Anlegers. Er sieht in privatrechtlichen Verträgen zwischen Marktteilnehmern das Geflecht, das eine freiheitliche Gesellschaft trägt. Das „Neo“ in „Neoliberalismus“ beleuchtet grell den Unterschied zu einem staatsbürgerlichen Liberalismus, der Abwehrrechte gegen den Staat und Teilhaberechte der Bürger an der Gesetzgebung betont.
Nun hat der Neoliberalismus mit der seit 2008 andauernden Krise der deregulierten Finanzmärkte sein „Debakel“ erlitten, wie Crouch sagt. Auch fällt die Bilanz der Privatisierungspolitik der letzten beiden Jahrzehnte sehr gemischt aus. Die englischen Eisenbahnen wurden jedenfalls nicht kundenfreundlicher; und die Wasserpreise der privatisierten Berliner Wasserwerke fielen nicht. Ebenso wenig bilden sich Marktlösungen für die ökologischen Folgeprobleme unseres Wirtschaftens naturwüchsig von selbst. Bestenfalls entstehen sie im Rahmen von politisch schwer erkämpften Regeln.
Trotz dieser negativen Erfahrungen gibt es bei Neoliberalen weder ein Umdenken noch einen Politikwechsel. Denn sie vernachlässigen die marktbeherrschende Position von transnationalen Großkonzernen und deren schädliche Folgen. Das ist die zentrale These von Crouch. „Marktgiganten“ wie Microsoft können einseitig Produktstandards setzen. Sie können den Markteintritt von möglichen Konkurrenten abblocken, weil sie zum Beispiel die Vertriebsnetze beherrschen. Und sie können mit Abwanderung drohen und damit Regierungen gegeneinander ausspielen, die um Marktregulierung bemüht sind. Die Marktmacht von transnationalen Großkonzernen verwandelt sich so in immensen politischen Einfluss.
Im neoliberalen Denken werden diese schlechten Folgen einer Marktbeherrschung unterhalb der Schwelle zum Monopol heruntergespielt. Denn die Bildung von Großkonzernen wird als kostensparend betrachtet. Würde man das bezweifeln, dann würde man an einem Eckpfeiler des neoliberalen Gedankengebäudes rütteln: Der Markt erzeugt keine selbstzerstörerischen Prozesse, und wenn sich am Markt Großkonzerne bilden, dann kann das nicht marktzerstörerisch sein. Diese Annahme ist der wesentliche Grund für die Erfahrungsblindheit des Neoliberalismus. Sein Fortleben ist zwar befremdlich, aber für Crouch erklärbar, wenn man beachtet, dass er nicht reine Theorie ist. „Der real existierende Neoliberalismus beruht auf dem politischen Einfluss von Großkonzernen.“ Unterschätzt diese Erklärung aber nicht die Rolle von gesellschaftsweiten Mentalitäten und von Renditeinteressen der gehobenen Mittelschichten? Und umgekehrt: Wird die Rolle von Großkonzernen nicht etwas überschätzt? 147 transnationale Konzerne besitzen die Kontrolle über 17 200 Multis, ergab jüngst eine Studie der Zürcher Forscher Vitali, Glattfelder und Battiston. Aber was bedeutet das genau für das Funktionieren der Märkte?
Crouch belässt es nicht bei wertvollen Analysen, sondern fragt auch nach Alternativen. „Mehr Staat“ ist für ihn keine Zauberlösung. Denn viel zu oft agieren Regierungen und Behörden Hand in Hand mit den Konzernen. Ist die Alternative, Märkte mit fairen Wettbewerbsbedingungen herzustellen? Ja und nein! Ja, weil Märkte gut geeignet sind, bestimmte Güter und Dienste bereitzustellen, vorausgesetzt, sie sind durch ein strenges Kartellrecht geregelt. Nein, weil Märkte keine kollektiven Güter wie flächendeckende Verkehrswege oder eine intakte Umwelt sicherstellen. Denn für private Anbieter rechnen sich diese Güter nicht. Und nein auch deshalb, weil das soziale Leben nicht als Wettbewerbsordnung eingerichtet werden kann.
Crouch kommt in zwei Kapiteln sehr grundsätzlich auf den moralischen Kitt in Gesellschaften und auf die sozialwirtschaftliche Verantwortung von Unternehmen zu sprechen. Das Band der Gegenseitigkeit unter Marktteilnehmern ist in seinen Augen viel zu schwach, um die Kooperation und die Unterstützung zu sichern, auf die wir angewiesen sind.
Der Ort, an dem das Bewusstsein für diese Angewiesenheit am ehesten geschärft werden kann, ist für Crouch die „Zivilgesellschaft“. Damit ist das pluralistische Ensemble an Bürgerinitiativen, gemeinnützigen Organisationen, Berufsständen, Kirchen und Parteien ohne Regierungsfilz gemeint. Aus diesem kommunikativen Gewimmel werden mitunter Stimmen laut, die sich auch über Ländergrenzen hinweg im Namen des Gemeinwohls fordernd an Unternehmen, Regierungen und Behörden richten. Crouch ist zu britisch, um in den Akteuren der Zivilgesellschaft einfach die Guten zu sehen. Aber er hofft gleichwohl, dass diese Kräfte trotz des fortlebenden Neoliberalismus Markt- und Behördenmacht zähmen können.
„Neoliberalismus“ ist bei Crouch eine politische Kampfvokabel. Das beeinträchtigt keineswegs sein Bemühen um eine gründliche Durchdringung der Probleme, die vom Neoliberalismus aufgeworfen werden. Er verwechselt Objektivität nicht mit dem Verzicht auf eine engagierte Stellungnahme zu drängenden Fragen. Mit Intellektuellen, die ihre ironisch garnierte Urteilsenthaltung als Nonkonformismus ausgeben, will Crouch nichts zu tun haben. Zum Glück für den Leser und dessen Verständnis der Sache.
LUTZ WINGERT
COLIN CROUCH: Das befremdliche Überleben des Neoliberalismus. Aus dem Englischen von Frank Jakubzik. Suhrkamp Verlag, Berlin 2011. 248 Seiten, 19,90 Euro.
Lutz Wingert lehrt Philosophie an der ETH Zürich.
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»Wer wissen will, warum genau es noch mal zur Finanzkrise kam und warum das alles immer noch weitergeht, ... [der] lese Colin Crouchs neues Buch.« Timo Frasch Frankfurter Allgemeine Zeitung 20110917
»Crouch ordnet wie kein zweiter die Zusammenhänge von Wirtschaftskrise, Wirtschaftspolitik, sozialer und politischer Krise und zeigt die Gefährdung unserer demokratischen und rechtsstaatlichen Lebensweise durch die jeder demokratischen und nationalstaatlichen Kontrolle entzogene Finanzindustrie. Er nennt Ross und Reiter, ohne Stereotype zu bedienen und verweist die Zivilgesellschaft auf ihre Pflichten und Möglichkeiten, sich dieser Entwicklung entgegenzustemmen.«